Frage an Frank Junge von Miriam L. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Junge,
wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.
Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.
Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?
Mit freundlichen Grüßen
Miriam Lütje
Sehr geehrte Frau Lütje,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ihre Frage hat sich erübrigt, da die Bundesregierung im Konjunkturpaket keine Abwrackprämie beschlossen hat. Darüber bin ich sehr froh. Auch ich habe mich im Vorfeld massiv gegen eine derartige Prämie ausgesprochen. Viel wichtiger ist es, Kaufanreize für die breite Bevölkerung zu schaffen - und zwar über bestimmte Branchen hinweg. Dies haben wir mit der temporären Absenkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. 7% auf 5% erreicht. Auch der Kinderbonus von 300 Euro pro Kind, für das Kindergeld bezogen wird, ist hier ein wichtiger Baustein. Da dieser auch nicht auf andere Leistungen (wie z.B. Leistungen nach SGB II) angerechnet wird, ist davon auszugehen, dass der Großteil dieses Geldes direkt zurück in den Wirtschaftskreislauf fließt.
Zukunftsfähige Technologien fördern wir mit dem Konjunkturprogramm ebenfalls. Wir sprechen uns für die Verabschiedung einer nationalen Wasserstoffstrategie sowie Investitionen in den Öffentlichen Personenverkehr aus. Darüber hinaus werden wir Elektromobilität weiter steuerlich fördern. Im vergangenen Jahr haben wir außerdem ein umfassendes Maßnahmenpaket für den Klimaschutz verabschiedet. Das Ziel hierbei: Wir wollen bis 2050 ein klimaneutrales Land mit einer co2-neutralen Volkswirtschaft sein.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge
Weitere Fragen an Frank Junge
Die Koalitionsparteien haben Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und Tiere in Deutschland besser zu schützen. Wir setzen diese Punkte jetzt um
Mit diesen beiden politischen Entscheidungen allein in diesem Jahr würdigen wir als Ampel-Koalition die Arbeit der Beschäftigten in der Polizei.
Auch mich treibt die Sorge vor einer weiteren Eskalation dieses nun schon so lange andauernden Krieges um. Bei jeder Abstimmung im Bundestag wäge ich daher sehr genau ab, bin mir der Bedeutung meines Mandats sehr bewusst.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vergangenen Donnerstag konnten im Bereich Long-Covid entscheidende Verbesserungen erreicht werden: