Frage an Frank Junge von Klaus-Peter L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
M. Matuschek hat für Deutschlandfunk Kultur am 23.08.2019 einen Artikel mit dem Titel "Wo bleibt der Aufschrei für Assange?" geschrieben.In diesem Artikel weist er darauf hin, dass der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Folter Nils Melzer berichtete, Assange zeige "alle Symptome psychologischer Folter", sein Leben sei in Gefahr. Nun berichtet der australische Journalist John Pilger:"Er (Assange) wird schlimmer behandelt als ein Mörder".
Das ist doch nicht zu glauben: da wird in einem demokratischen Staat (Großbritannien) ein Mensch im Knast festgehalten, weil er Kriegsverbrechen der USA aufgedeckt hat.Dazu sagt Edward Snowden sehr richtig:"Wenn das Aufdecken von Verbrechen wie ein Verbrechen behandelt wird,dann werden wir von Verbrechern regiert."
Wo bleibt Ihr Aufschrei, Herr Junge?
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Thematik rund um Julian Assange, die ich hiermit beantworten möchte.
Julian Assange wurde am 11. April 2019 durch die britischen Sicherheitsbehörden festgenommen, nachdem sein Asyl in der ecuadorianischen Botschaft aufgehoben wurde. Gegen ihn laufen sowohl in Großbritannien, als auch in den Vereinigten Staaten von Amerika und Schweden Ermittlungsverfahren. Die Vorwürfe gegen Julian Assange sind vielfältig und können abschließend nur durch die örtlichen Gerichte in den entsprechenden Ländern geklärt werden.
Hierbei gelten die Prinzipien der staatlichen Souveränität der jeweiligen Staaten und ihrer unabhängigen Gerichtsbarkeit, in die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages weder eingreifen kann, noch möchte. Ich vermag mir weiterhin über die gegen Julian Assange vorgebrachten Vorwürfe kein Urteil zu bilden.
Leider kann ich Ihnen diesbezüglich keine anderweitige Auskunft geben. Ich hoffe Sie haben dafür Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge
Weitere Fragen an Frank Junge
Die Koalitionsparteien haben Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und Tiere in Deutschland besser zu schützen. Wir setzen diese Punkte jetzt um
Mit diesen beiden politischen Entscheidungen allein in diesem Jahr würdigen wir als Ampel-Koalition die Arbeit der Beschäftigten in der Polizei.
Auch mich treibt die Sorge vor einer weiteren Eskalation dieses nun schon so lange andauernden Krieges um. Bei jeder Abstimmung im Bundestag wäge ich daher sehr genau ab, bin mir der Bedeutung meines Mandats sehr bewusst.
In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses vergangenen Donnerstag konnten im Bereich Long-Covid entscheidende Verbesserungen erreicht werden: