Frage an Frank Junge von Stefan L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage zur Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV. Anders als vielfach angenommen, werden Sanktionen nur gegen einen ganz geringen Teil der SGB-II-Empfänger verhängt. Lediglich 3 Prozent der Anspruchsberechtigten wurden im vergangenen Jahr sanktioniert. Zudem werden Sanktionen immer nur individuell verhängt und können auch zurückgenommen werden. Wir wollen Arbeitslose nicht bestrafen, sondern wir wollen, dass Arbeitslose aktiv mitwirken. Unser Ziel ist es, die Arbeitslosigkeit insgesamt zu bekämpfen und Sanktionen so überflüssig zu machen. Wir werden deshalb einen sozialen Arbeitsmarkt schaffen, der insbesondere denjenigen, die auf dem freien Arbeitsmarkt Schwierigkeiten haben eine Stelle zu finden, zu einem Job verhilft. Wer absehbar keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hat, soll eine geförderte Beschäftigung erhalten - sozialversicherungspflichtig und nach Mindestlohn oder Mindesttarif bezahlt. Auch streben wir eine individuellere und passgenauere Förderung arbeitsloser Menschen an. Die komplette Abschaffung von Sanktionen halten wir jedoch für den falschen Weg. Der Staat nimmt für Sozialleistungen viel Geld in die Hand und kann im Umkehrschluss auch ein Mindestmaß an Entgegenkommen und eigener Bemühungen erwarten.

Im Übrigen kann ich Ihnen versichern, dass ich mit vielen Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises in Kontakt stehe, die sich in Arbeitslosigkeit befinden oder von Arbeitslosigkeit bedroht sind. Zum einen biete ich regelmäßige Bürgersprechstunden für die Menschen vor Ort an, um genau von diesen Problemen zu erfahren und sie mit nach Berlin zu nehmen. Zum anderen besuche ich auch regelmäßig unterschiedliche Träger wie z.B. in dieser Woche den Arbeitslosenverband in Schwerin.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Junge