Frage an Frank Junge von Jenny K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Köster,

zunächst muss festgestellt werden, dass wir in unserem Land einen riesigen Investitionsstau im Bereich der Bildungsinfrastruktur haben. Die OECD beziffert diesen Bedarf auf ungefähr ein Prozent unserer jährlichen Wirtschaftsleistung. Ein Prozent, das sind zwischen 20 und 25 Mrd. Euro! Soviel Geld muss jedes Jahr in den Zukunftsfaktor Bildung fließen, damit die Lehr- und Lernbedingungen an unseren Schulen auf die Höhe der Zeit gehoben und dort gehalten werden können.

M.E. zeigt das, welche Versäumnisse hier in der Vergangenheit - aus welchen Gründen auch immer - zugelassen wurden. Das zeigt aber auch, dass Kommunen - egal, wie gut es ihnen finanziell geht - einfach überfordert wären, diese Aufgabe alleine zu lösen.

Die SPD will ein Investitionsprogramm für Bildung in solchen Größenordnungen, für das die Bundesregierung die Verantwortung trägt. U.a. dafür wollen wir die Steuern erhöhen. Nicht alle Steuern für alle, sondern einige Steuern für wenige. Wir glauben, dass diejenigen, denen es ausgesprochen gut geht in unserem Land, ein Stück weit mehr in die Verantwortung genommen werden müssen, damit Aufgaben für die Gemeinschaft und hier in diesem Fall für unsere Kinder und Jugendlichen besser bewältigt werden können.

Gleichzeitig will die SPD das Grundgesetz ändern. Dort wurde festgeschrieben, dass Bildung hoheitlich Länderaufgabe ist, in die sich eine Bundesregierung nicht einzumischen hat (Kooperationsverbot). Ich halte sehr viel von der Souveränität und der Eigenständigkeit der einzelnen Bundesländer. Sie ist der Garant unseres föderalen Systems. In puncto Bildung führt das Kooperationsverbot allerdings zu solchen Verwerfungen, wie Sie sie aufgeführt haben. Damit aber eine Bundesregierung in Größenordnungen in die Bildungsinfrastruktur der Länder investieren kann, muss die Änderung des Grundgesetzes entsprechend vorgenommen werden.

Beide Schritte, welche die SPD gehen wird, ebnen den Weg, den Bereich Bildung "hardware-seitig" so weit stärken, dass man zukünftig ehrlichen Herzens von gleichen Lehr- und Lernbedingungen im ganzen Land sprechen kann. Und das, ohne dass dafür vordergründig die Dicke des Geldbeutels einer Kommune ausschlaggebend wäre.

Zusätzlich - das will ich der Vollständigkeit halber hier auch anfügen - setze ich mich "software-seitig" für bundesweit einheitliche Bildungsstandards und das richtige(!) Zentralabitur ein. Ich denke, dass nur so eine Vergleichbarkeit der Abschlüsse auf hohem qualitativen Niveau sicher gestellt und die "Kleinstaaterei" in unserem Bildungssystem abgebaut werden kann.

Viele Grüße,

Frank Junge