Fragen und Antworten
Ich plädiere für eine differenzierte und lösungsorientierte Herangehensweise.
Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.
Abstimmverhalten
Bürger:innenbeteiligung (Petition)
Rettungsdienstgesetz
Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
Gegen eine Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
Über Florian Wahl
Florian Wahl schreibt über sich selbst:
Mein Name ist Florian Wahl. Ich wohne in Böblingen und bin Abgeordneter für den Wahlkreis Böblingen im Landtag von Baden-Württemberg. Für die SPD-Fraktion sitze ich im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landtages.
Kandidaturen und Mandate
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