Fragen und Antworten
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Ich plädiere für eine differenzierte und lösungsorientierte Herangehensweise.
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Auf der Grundlage meines Entwurfs wurde dann der Antrag 17/3780 Ende des Jahres 2022 gemeinsam mit anderen Fraktionen eingebracht und zu Beginn des Jahres 2023 beschlossen. Grundsätzlich enthält dieser Antrag ähnliche Elemente wie die Beschlussfassung des Thüringer Antrags.
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Als Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration der Landtags Baden-Württemberg haben wir uns in unserer Sitzung am 1. März 2023 mit einem interfraktionellen Antrag zu ME/CFS befasst,
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Die in Baden-Württemberg verhängten Bußgelder sind bisher nicht in ihrer Allgemeinheit gerichtlich angefochten worden, so dass sich die Frage der Rückzahlung in Baden-Württemberg derzeit nicht stellt.
Abstimmverhalten
Bürger:innenbeteiligung (Petition)
Rettungsdienstgesetz
Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
Gegen eine Erhöhung der Anwohnerparkgebühren in Baden-Württemberg
Über Florian Wahl
Florian Wahl schreibt über sich selbst:
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