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Florian Wahl
SPD
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Frage von Gerd S. •

Frage an Florian Wahl von Gerd S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wahl,

obwohl Sie mir bisher hier NICHT öffentlich geantwortet haben, frage ich Sie heute folgendes:

Finanzminister Schmid wird im "FOCUS" zitiert:

..Schmid will im kommenden Jahr 380 Millionen Euro einsparen. Dabei müssten auch die Beamten ihren Beitrag leisten. „Es wäre gut, wenn strukturelle Einsparungen sichtbar würden“, sagte der Minister. Der Protest von Beamtenbund und DGB sei normal. Er könne aber nicht jeder Lobbygruppe nachgeben. Zudem müssten Grüne und SPD einsehen, dass etwa Reformprojekte in der Schulpolitik aus Geldmangel nur schrittweise umgesetzt werden könnten. „Man muss immer schauen, wofür man das wenige Geld einsetzt.“

Teilen Sie diese Auffassung des Ministers? Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass an Stelle des Bahnhofprojekts S21 Reformprojekte in der Bildung schneller umgesetzt werden? Können Sie dem zustimmen, dass Bildung wesentlich wichtiger als bauwerke sind und ALLEN Menschen im Lande nachhaltig zugute kommen?

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