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Florian von Brunn
SPD
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Frage von Helmut E. •

Leistung soll sich wieder lohnen! Sollte der Mindestlohn und das Lohnniveau angehoben werden, dass man vom Arbeitseinkommen ordentlich leben kann, oder sollten die Sozialleistungen gekürzt werden?

Bürgergeld und alle Sozialleistungen orientieren sich gemäß Bundesverfassungsgericht am Existenzminimum. Viele Leute arbeiten hart und kommen trotzdem bis zum Monatsende nicht über die Runden und müssen/müssten zusätzlich Sozialleistungen beziehen/beantragen. Was folgt also aus dem Slogan „Leistung muss sich wieder lohnen“ ?

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Antwort von
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Ja, ich finde, wir müssen den Mindestlohn weiter anheben. Hart arbeitende Menschen müssen ordentlich bezahlt werden. Sie haben Respekt verdient. Die Entscheidung liegt erstmal in der Hand der unabhängigen. Mindestlohnkommission. Aber ich setze mich dafür ein, dass der Mindestlohn möglichst schnell auf mindestens 14 Euro pro Stunden erhöht wird. Für uns als SPD ist klar: Arbeit muss den Unterschied machen. Lohnabstand erreicht man durch ein höheres Lohnniveau, nicht nur die Streichung von Sozialleistungen. Wir haben nach der letzten Bundestagswahl unser Wahlversprechen umgesetzt und den Mindestlohn im letzten Jahr auf 12 Euro erhöht – gegen die Stimmen von CDU/CSU und AfD! Davon haben allein in Bayern 1 Millionen Menschen direkt profitiert. Wir wollen ihn weiter erhöhen. Unser wichtigstes Ziel bleibt aber auch, dass mehr Menschen durch Tarifverträge bessere Gehälter bekommen. Deswegen wollen wir ein Faire-Löhne- oder Tariftreuegesetz für den Freistaat – was bis auf Bayern und Sachsen bereits alle anderen Bundesländer haben.

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