Frage an Florian Toncar von Martina E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Toncar,
da ich mich sehr für den Öffentlichen Nahverkehr interessiere, habe ich eine Fragen an Sie, auch wenn ich in einem Wahlkreis wahlberechtigt bin.
1. Wie stehen zu dem geplanten Ausbau der Schönbuchbahn nach Tübingen?
2. Wenn Sie für diesen sind, bevorzugen Sie eher die Variante über Bebenhausen oder den Weg über Nufringen?
3. Wie stehen Sie zum fahrscheinlosen Nahverkehr? Sollte die Schönbuchbahn aus Ihrer Sicht am Wochenende die Nacht durchfahren, wie die S-Bahnen auch?
Vielen Dank für Ihre Antworten
M. E.
Sehr geehrte Frau E.,
vielen Dank für Ihre Fragen, die ich wie folgt beantworte:
Da ich in Weil im Schönbuch aufgewachsen bin, bin ich mit der Schönbuchbahn eng verbunden. Seit der Wiedereröffnung der Strecke 1996 nutze ich die Bahn regelmäßig. Derzeit und bis voraussichtlich November 2018 wird die Schönbuchbahn auf ihrer Bestandsstrecke Böblingen-Dettenhausen umfangreich ertüchtigt und ausgebaut. Diese Maßnahme habe ich - auch in meiner Eigenschaft als Kreisrat zwischen 2009 und 2014 - stets unterstützt. Eine Weiterführung von Dettenhausen nach Tübingen ist allerdings nicht vorgesehen - weder über Bebenhausen noch über Nufringen, das gar nicht an der Strecke Dettenhausen - Tübingen liegt.
Aus meiner Sicht ist es sachgerecht, dass die Nutzung des Nahverkehrs auch ein angemessenes Entgelt kostet. Ein durchgehender Nachtbetrieb der Schönbuchbahn während des Wochenendes ist aus meiner Sicht nicht erforderlich. Insoweit lässt sich die Schönbuchbahn in ihrer Bedeutung und in ihrem Fahrgastaufkommen nicht mit der S-Bahn vergleichen.
Mit besten Grüßen
Florian Toncar
Weitere Fragen an Florian Toncar
Ich werde mich aber dafür einsetzen, dass wir den Gesetzentwurf in der neuen Wahlperiode wieder aufgreifen und dann zügig verabschieden. Er muss dann das parlamentarische Verfahren zwar neu durchlaufen, auf den Vorarbeiten aus dieser Wahlperiode können wir aber natürlich aufbauen.
Die Regelbedarfsätze sollen so bemessen sein, dass das soziokulturelle Existenzminimum gewährleistet wird. Das muss in letzter Konsequenz auch bedeuten, dass es Korrekturen nach unten geben kann, wenn die entsprechenden Bedarf überschätzt wurden.
Da Bundeskanzler Scholz die Koalition ja nun beendet hat, ist leider davon auszugehen, dass diese Reform in dieser Wahlperiode nicht mehr umgesetzt werden kann
Die politischen Prioritäten müssen meines Erachtens darin liegen, die Ursachen der Unsicherheit und Unzufriedenheit, welche die AfD instrumentalisiert, anzugehen und zu lösen, was etwa die Kontrolle der Migrationsströme oder die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands betrifft