Frage an Florian Toncar von Sina P. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Toncar,
mich würde interessieren, warum nicht jedes Land in Europa den Euro als Währung hat?
Viele Grüße,
Sina Pirouzi, 18 Jahre
Die Frage wurde gestellt im Rahmen der Aktion duhastdiemacht.de, die u.a. von der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung, dem Jugendportal des Deutschen Bundestags "Mitmischen.de" und dem Förderprogramm der Europäischen Union "JUGEND IN AKTION" unterstützt wird. duhastdiemacht.de will das demokratisches Bewusstsein bei Jugendlichen fördern und ihre Bereitschaft zum Engagement stärken. Gefördert wird das Portal von der Robert Bosch-Stiftung.
Sehr geehrte Frau Pirouzi,
wie Sie sicher wissen, ist eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) Voraussetzung, um den Euro einführen zu können. Nicht alle Staaten, die geografisch zu Europa gehören, wie etwa die Schweiz oder auch Norwegen, sind Mitglieder der EU. Allerdings haben auch noch nicht alle EU-Mitglieder den Euro eingeführt.
In Artikel 3 Absatz 4 des Vertrages von Maastricht setzt sich die Europäische Union das Ziel, eine Wirtschafts- und Währungsunion zu errichten, deren Währung der Euro ist. Demnach sind alle Mitgliedstaaten der EU dazu angehalten, den Euro als Währung einzuführen, sobald sie die sogenannten EU-Konvergenzkriterien erfüllen. Dazu gehören unter anderem die Einhaltung eines hohen Grades an Preisstabilität, eine tragbare Finanzlage der öffentlichen Hand sowie die zweijährige Zugehörigkeit zum Wechselkursmechanismus II (WKM II). Insgesamt haben von den 27 Mitgliedstaaten der EU bisher 16 Staaten den Euro als Währung eingeführt. Zuletzt führte die Slowakei am 1. Januar 2009 den Euro ein. Nur Dänemark und Großbritannien haben sich durch Ausnahmeprotokolle von der Maßgabe, den Euro einzuführen, befreit.
Ich hoffe Ihnen damit weitergeholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Florian Toncar, MdB
Weitere Fragen an Florian Toncar
Ich werde mich aber dafür einsetzen, dass wir den Gesetzentwurf in der neuen Wahlperiode wieder aufgreifen und dann zügig verabschieden. Er muss dann das parlamentarische Verfahren zwar neu durchlaufen, auf den Vorarbeiten aus dieser Wahlperiode können wir aber natürlich aufbauen.
Die Regelbedarfsätze sollen so bemessen sein, dass das soziokulturelle Existenzminimum gewährleistet wird. Das muss in letzter Konsequenz auch bedeuten, dass es Korrekturen nach unten geben kann, wenn die entsprechenden Bedarf überschätzt wurden.
Da Bundeskanzler Scholz die Koalition ja nun beendet hat, ist leider davon auszugehen, dass diese Reform in dieser Wahlperiode nicht mehr umgesetzt werden kann
Die politischen Prioritäten müssen meines Erachtens darin liegen, die Ursachen der Unsicherheit und Unzufriedenheit, welche die AfD instrumentalisiert, anzugehen und zu lösen, was etwa die Kontrolle der Migrationsströme oder die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands betrifft