Frage von Kathrin B. • 17.09.2021
Antwort ausstehend von Florian Post SPD
ich habe bei der von Ihnen genannten Abstimmung gegen die erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt.
Ich möchte weiter ausdrücklich für Vorsicht, das Tragen von Masken und das Einhalten von Abständen und insbesondere für die Impfung werben.
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit ca. zehn Jahren für die Schaffung eines verbindlichen und effektiven Lobbyregisters ein und ich freue mich sehr, dass wir nun kurz vor dem Ziel stehen. (...)
(...) Wir haben uns dafür entschieden, den Kohleausstieg und die damit einhergehenden Fragen, was mit den Beschäftigten in den Revieren und mit den Regionen passiert, nicht dem Markt zu überlassen. (...)