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Florian Post
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Frage von Ingo M. •

Die MPK will die Pandemische Lage über den 11.09.2021 weiter bestehen lassen. Wie werden Sie diesbezüglich abstimmen und warum?

Die Impfquote wird als zu niedrig empfunden. Nach den gestrigen Beschlüssen sollen die Ungeimpften mit repressiven Maßnahmen (z.B. Selbstzahlung) zum Impfen gebracht werden. Wieso kann man das nicht über Anreize machen, z.B. für Geimpfte keine Maskenpflicht, keine Registrationspflicht in der Gastronomie, etc. Was halten Sie davon?
Bei Fussballveranstaltungen dürfen bis zu 25.000 Zuschauer teilnehmen. Bei kulturellen Veranstaltungen im selben Station nur 1.500. Warum? Braucht Deutschland keine Kultur mehr?
Angstmacherei, Horrorszenarien und falsche Versprechen (z.B. von Minister Braun) und Einschränkungen sein Anfang 2020. Wie finden wir wieder zu einem normalen Leben, welche Schritte sehen Sie im politischen Handeln für notwendig? Was wollen Sie dazu beitragen? Wann verzichtet die Politik auf die Einschränkung von Freiheitsrechten? Wann hat Deutschland einen Freiheitstag verdient?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayr,

ich habe bei der von Ihnen genannten Abstimmung gegen die erneute Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gestimmt. Angesichts der steigenden Impfquote und der niedrigen Belegungszahlen von Intensivbetten sehe ich die Voraussetzungen für Grundrechtseinschränkungen nicht weiter gegeben.

Ich halte es für enorm wichtig, weiter für die Impfung zu werben und weiterhin dort wo es angebracht ist Masken zu tragen und Abstand zu wahren. Ich denke, so werden wir am ehesten sowohl unserem Drang nach Normalität als auch dem Gesundheitsschutz und dem Schutz derjenigen, die sich nicht impfen lassen können, gerecht.

Freundliche Grüße

Florian Post