Wie könnte ein kostenloser ÖPNV für alle aussehen, ohne auf Kosten der Beschäftigten der Verkehrsbetriebe?
Für die Finanzierung wollen wir, dass der Bund mehr Mittel für den ÖPN bereitstellt. Im ÖPNV fehlt es derzeit schon an Personal, mindestens 30.000 Stellen. Unsere Berechnungen beruhen auf Studien des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Demnach würden durch Ausbau und Verbesserung der Taktung im ÖPNV über 90.000 neue Arbeitsplätze entstehen und die Mehrkosten würden 8,4 Mrd. Euro pro Jahr betragen. Für die Gegenfinanzierung haben wir viele Möglichkeiten durch gerechte Steuern wie bspw. der Wiedererhebung der Vermögenssteuer (58 Milliarden Euro jährlich), konsequenteren Steuervollzug und der Bekämpfung von Steuerhinterziehung in Steueroasen (15 Milliarden Euro). Allein das ergibt Mehreinnahmen von 73 Mrd. Euro jährlich. Für mehr Details verweise ich gerne auf das LINKE Klima-Job-Programm:
Weitere Fragen an Firat Turgut-Wenzel
Die LINKE fordert eine Deckelung der Flugbewegungen, die Stärkung des Schienenfernverkehrs und die Einführung eines Anti-Spekulations-Gesetzes
Stopp aller Waffenexporte. Wirtschaftshilfen müssen an konkrete demokratische Auflagen gebunden werden. Stopp der NATO-Rückendeckung für die Kriege der Türkei.