Fragen und Antworten
Die LINKE fordert eine Deckelung der Flugbewegungen, die Stärkung des Schienenfernverkehrs und die Einführung eines Anti-Spekulations-Gesetzes
Stopp aller Waffenexporte. Wirtschaftshilfen müssen an konkrete demokratische Auflagen gebunden werden. Stopp der NATO-Rückendeckung für die Kriege der Türkei.
Finanziert wird es durch unser Steuerprogram wie z.B. der Wiedererhebung der Vermögenssteuer (58Mrd€ im Jahr), Bekämpfung von Steuerhinterziehung (15Mrd€ i.J.)
Über Firat Turgut-Wenzel
Firat Turgut-Wenzel schreibt über sich selbst:
Seit 2015 bin ich Mitglied der Partei DIE LINKE. Über die kurdische Bewegung arbeite ich in verschiedenen antirassistischen und feministischen Bündnissen und engagiere mich im Klimastreik zusammen mit Fridays For Future. Zudem bin ich Mitglied im Ausländer*innenbeirat Darmstadt und vertrete diesen im Umweltausschuss der Stadt Darmstadt. Die ökologische und soziale Frage gehören für mich untrennbar zusammen. Es ist ein gemeinsamer Kampf der Beschäftigten und Klimaaktivist*innen, den wir als LINKE unterstützen. Statt Kerosin zu subventionieren wollen wir die dadurch jährlich entstehenden über 10 Mrd. Euro in den Ausbau von erneuerbaren Energien stecken und dort gut bezahlte tarifgebundene Arbeitsplätze schaffen. Außerdem wollen wir einen Transformationsfonds mit 20 Mrd. Euro jährlich um den notwendigen ökologischen Umbau für die Klimaneutralität von Betrieben bis 2035 zu unterstützen. Dadurch sollen Betriebe gefördert werden, die Arbeitsplätze sichern, gute Löhne bezahlen und flächendeckende Tarifverträge haben. Zudem wollen wir den öffentlichen Nahverkehr weiter ausbauen und für alle kostenfrei machen, so dass niemand auf Autos angewiesen sein muss. Die Corona-Krise hat überdeutlich gezeigt: Das Gesundheitssystem muss zurück in die öffentliche Hand. Krankenhäuser sind nicht für Rendite da. Wir wollen Mindestschlüssel für die Personalbesetzung auf den Stationen gesetzlich festsetzen, bessere Arbeitsbedingungen und 500 Euro mehr pro Monat für Pflegekräfte. Dafür brauchen wir eine starke LINKE denn ohne Druck wird sich nichts verändern.