Was spricht denn gegen eine Einführung einer Impflicht gegen Corona? Auf sog. Querdenker wird doch zuviel Rücksicht genommen.
Sehr geehrter Herr J.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Mail.
Ich kann Ihre Ungeduld bezüglich des Impffortschritts gut verstehen. Auch ich würde mir eine höhere Impfquote wünschen.
Eine generelle Impfpflicht bezogen auf das SARS-CoV2-Virus halten wir Grüne derzeit für nicht zielführend bzw. mit Blick auf das Ziel einer möglichst hohen Impfquote eher für kontraproduktiv. Besondere Regelungen für Berufsgruppen, die direkten Kontakt zu besonders vulnerablen Menschen haben, halten wir aber für bedenkenswert. Allerdings sind die Impfquoten bei vielen Gesundheitsberufen überwiegend sehr gut. Dennoch diskutieren wir die Möglichkeit intensiv und halten sie uns gerade in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen offen.
Mit freundlichen Grüßen
Filiz Polat MdB
Weitere Fragen an Filiz Polat
Bitte beachten Sie, dass ich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages keine rechtliche Beratung anbieten darf. Allerdings verweise ich Sie gerne auf folgende offizielle Website, auf der Sie umfassende Informationen zum Thema Einbürgerung finden:
Wir beraten intensiv über die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens, jedoch ist eine breite Unterstützung im Bundestag und Bundesrat notwendig. Aktuell sehe ich diese noch nicht gegeben.
die letzten Jahre waren für uns alle herausfordernd, besonders für eine Partei, die sich für Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Weltoffenheit einsetzt.
Deshalb haben wir sowohl im aktuellen als auch im vorherigen Haushalt zusätzliche Mittel für mehr Personal in den Ausländerbehörden bereitgestellt.