Frage an Filiz Polat von Helmut G. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Giesen,

vielen Dank für Ihre Mail. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Delegierten mehrheitlich gegen die Aufnahme von „Volksabstimmungen“ auf Bundesebene im Grundsatzprogramm 2020 der Partei ausgesprochen.

"Demokratie" ist und bleibt dennoch im neuen Grundsatzprogrammes ein zentraler Grundwert grüner Politik. Auch findet sich weiterhin das Bekenntnis dazu, dass „direkte Beteiligungsmöglichkeiten“ die repräsentative Demokratie bereichern. Dabei wird das Format der Bürger*innen-Räte als ein zentrales Mittel ausgeführt.

In den Kommunen und Ländern waren und sind Bündnis 90/Die Grünen Verfechter*innen von direktdemokratischen Entscheidungen, so habe ich als niedersächsische Abgeordnete seit Beginn an aktiv das Volksbegehren zum Artenschutz unterstützt. Daher sehe ich die Entscheidung des Parteitags nicht als Abkehr von direkter Mitbestimmung und bin überzeugt, dass wir als Grüne weiterhin für eine lebendige Demokratie einstehen und diese weiter fördern werden.

Sowohl in meiner Funktion als Abgeordnete als auch als Parteimitglied setze ich mich dafür ein, dass Menschen unabhängig ihres Alters oder ihrer Herkunft auf allen Ebenen gehört werden und mitbestimmen können.

Mit freundlichen Grüßen
Filiz Polat