Frage an Felix Schreiner von Leonie M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau M.,

Haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Der Hambacher Forst steht als Symbol für den Ausstieg aus der Kohle-Verstromung, den Schutz der Biodiversität und des Klimas. Die Bundesregierung hat im Frühjahr 2018 entsprechend den Vorgaben des Koalitionsvertrages die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ eingesetzt, die aus Vertretern von Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden sowie den betroffenen Regionen besteht. Diese hat am 26. Januar 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt. Daraus geht hervor, dass sich die Kommission in ihren Empfehlungen für einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 ausgesprochen hat. Dies umfasst die kurzfristige Abschaltung von 12,5 GW Stein- und Braunkohle bis 2022, die Abschaltung von nochmals 10,9 GW Braun- und 14,7 GW Steinkohle bis 2030, sowie als Enddatum für die Kohleverstromung in Deutschland das Jahr 2038, vorbehaltlich einer Überprüfung im Jahr 2032, ob ein früherer Ausstieg möglich ist. Zudem sprach sich die Kommission für einen Erhalt des Hambacher Forsts aus.

Die gesamten Empfehlungen der Kommission wurden zwischen allen beteiligten gesellschaftlichen Akteuren, und damit auch von den Umweltverbänden, ausverhandelt und beschlossen. Allen war es wichtig, dass Klimaschutz, Beschäftigung, sozialer Frieden und eine faire Strukturpolitik bei der Festlegung des Ausstiegsdatums gleichermaßen berücksichtigt werden.

Des Weiteren entwickeln die einzelnen Ministerien innerhalb der Bundesregierung derzeit konkrete Maßnahmen, mit denen das Erreichen der europäisch und national vereinbarten Klimaziele sichergestellt wird. Das betrifft insbesondere den Verkehrs- und Baubereich. Hierzu werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, noch in diesem Jahr entsprechende gesetzliche Regelungen treffen. Das „Klimakabinett“ unter dem Vorsitz der Bundeskanzlerin wird hierzu in den kommenden Wochen Pläne entwickeln.

Gestatten Sie mir, dass ich kurz darauf eingehe, welchen Stellenwert der Klimaschutz in meiner persönlichen, täglichen politischen Arbeit einnimmt. Ich gehöre der Arbeitsgruppe für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Zu Beginn dieser Legislaturperiode, als in der Arbeitsgruppe die thematischen Schwerpunkte, also die sogenannten Berichterstattungen, vergeben wurden, habe ich mich sehr bewusst auch für den Themenbereich "Umwelt/Klima" beworben und diesen Arbeitsbereich letztlich auch erhalten. Ich bin nämlich der Meinung, dass der Verkehrsbereich einen viel größeren Beitrag zur CO2-Reduzierung erbringen muss. Daran möchte ich aktiv mitarbeiten.

Meiner Meinung nach stehen wir dabei vor einer großen Aufgabe: Einerseits wird der Verkehr allen Prognosen zufolge weiter wachsen. Laut der Verkehrsverflechtungsprognose 2030 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) steigt die Fahrleistung des Pkw-Verkehrs zwischen 2010 und 2030 um ca. 10 Prozent, von jährlich 599 Mrd. Fahrzeugkilometer auf jährlich 657 Mrd. Fahrzeugkilometer an. Für den Lkw-Verkehr wird für denselben Zeitraum eine Steigerung der Fahrleistung um ca. 28 Prozent erwartet. Andererseits muss insbesondere der Verkehrssektor einen viel größeren Beitrag zur CO2-Minderung erbringen. Allein ein Fünftel der gesamten CO2-Emissionen der EU entfällt auf den Straßenverkehr. Ich sehe daher einen meiner wichtigsten parlamentarischen Arbeitsschwerpunkte darin, dass ich den Beitrag des Verkehrssektors zur CO2-Reduzierung wieder und wieder thematisiere.

Ich hoffe, dass ich Ihnen meine Sicht der Dinge nachvollziehbar schildern konnte. Für mich ist der Klimaschutz, also die Bewahrung unsere Schöpfung und unserer Lebensgrundlagen, ein zentrales Anliegen, für das ich mich seit meiner Wahl im September 2017 einsetze.

Herzliche Grüße,
Felix Schreiner, MdB