Frage an Felix Martin von Luca B. bezüglich Finanzen

Hallo Herr B.,

ich empfinde die Vergütung von Abgeordneten im hessischen Landtag von knapp 8000€ als zu hoch. 2008 haben CDU, SPD und FDP im Landtag beschlossen, die Diäten sollten jährlich steigen, orientiert an der durchschnittlichen Entwicklung des Einkommens in Hessen. Das hat in diesem Jahr zu einer Rekordsteigerung von 2,9% geführt. Erfreulich daran ist lediglich, dass die Einkommen in Hessen in diesem Jahr insgesamt stark gestiegen sind.

Die Vergütung von Landtagsabgeordneten soll sie in die Lage versetzen, ihrer Tätigkeit ohne weitere Nebentätigkeiten nachzugehen. Insgesamt sind diese Vergütungen auch nur bedingt zu vergleichen mit Gehältern aus anderen Berufen. Abgeordnete haben keine festen Arbeitszeiten, vollkommen unterschiedliche Qualifikationen, Arbeit an Wochenenden und
Abenden sind der Alltag, in der Regel liegt der Arbeitsaufwand deutlich über einer 40 Stunden-Woche, usw. Das alles rechtfertigt meiner Meinung nach, aber weder die aktuelle Höhe der Vergütung, noch die regelmäßige Steigerung.

Wir Grüne haben uns diesem Thema auch aus der Landesregierung heraus genähert: 2015 und 2016 haben wir die automatische Erhöhung ausgesetzt und angeglichen, an Sparmaßnahmen bei den Landesbediensteten. Konkret hieß das: 2015 gab es keine Diätenerhöhung, 2016 betrug sie 1%. Außerdem haben wir Veränderungen bei den Rentenansprüchen von Abgeordneten vorgenommen. Abgeordnete müssen nun länger dem Parlament angehört haben um entsprechende Rentenansprüche zu erwerben und die Ansprüche wurden insgesamt nach unten korrigiert.
Sollte ich selbst in den hessischen Landtag gewählt werden, werde ich einen größeren Teil der Vergütung regelmäßig spenden.

Beste Grüße

Felix Martin