Was unternehmen Sie gegen die Bedrohung einer vielfältigen und demokratischen Gesellschaft durch AfD und andere Rechtsextreme? Wie sehen Sie den Anteil u.a. der SPD an Diskursverschiebung nach Rechts?

Hallo Cathrin D.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD-Bundestagsfraktion und ich teilen Ihre Sorgen im Bezug auf die AfD. Insbesondere für mich als queerpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ist es oft schwer erträglich, die Entgleisungen und die rechte Hetze dieser Partei im Deutschen Bundestag zu ertragen. 

Ein Mittel der demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag, um der von der AfD ausgehenden Gefahr für unsere Demokratie zu begegnen, ist es, sich politisch klar und unmissverständlich von der AfD abzugrenzen und jeglicher Zusammenarbeit auf allen politischen Ebenen eine klare Absage zu erteilen.

Um die Bedrohung durch die AfD und andere rechtsextreme Kräfte zu bekämpfen müssen wir gute, aber auch, verständliche Politik machen. Besonders in schwierigen Krisenzeiten dürfen wir uns nicht auf vermeintlich einfache Antworten verlassen, sondern müssen fundierte und nachhaltige Lösungen finden und diese auch allgemein verständlich erklären.

Es ist wichtig, rechtsextremes Gedankengut überall zu bekämpfen. Hier ist die ganze Gesellschaft gefragt. Unsere Aufgabe ist es, die AfD politisch in den Parlamenten zu stellen und ihre menschenverachtende Politik zu entlarven und sichtbar zu machen.

Es ist unser wichtigstes Ziel unsere vielfältige und demokratische Gesellschaft zu schützen und zu fördern. Eine Diskursverschiebung nach rechts, besonders bei den unter 25-jährigen Menschen, beobachte ich mit Sorge. Allerdings verschließe ich vor dieser Entwicklung nicht die Augen, sondern trete in meinem Wahlkreis tagtäglich für eine offene, tolerante, friedliche und demokratische Gesellschaft ein.

Neben meiner Parlamentsarbeit empfange ich in den Sitzungswochen stets viele Schulklassen, Seminargruppen und andere Gäste im Deutschen Bundestag. Ich stelle mich Fragen und Kritik und bringe vor allem jungen Menschen so meine Arbeit und die Bedeutung unserer Demokratie und den Rechtsstaat näher. 

Die SPD ist das älteste Bündnis gegen Rechts. Seit über 160 Jahren kämpfen wir für progressive Politik und gegen Ausgrenzung. Wir werden in diesem Kampf nicht nachlassen!

Bei weiteren Fragen und Anregungen können Sie sich gerne auch jederzeit direkt an mein Büro wenden. 

Mit solidarischen Grüßen

Falko Droßmann