Militärhistoriker Prof. Neitzel im Phoenix: "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage von Prof. Neitzel u. an Sie: "Wie kann man so lügen"?
Prof. S. Nietzel ab 26:16 ff.: "da fand ich es einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem. Also, da dachte ich mir: Wie man so lügen kann, wie man doch wirklich einfach so lügen kann. Und da ist es einfach erschütternd gewesen, dass auch von der Generalität kein öffentlicher Widerspruch kam, zu sagen, dass stimmt einfach nicht; wir sagen es in den internen Runden immer und immer wieder, und der Kanzler sagt: "So ist es nicht." Ich weiß nicht, in welcher Welt Herr Scholz da lebt. Ich höre von allen 'was Anderes."
Frage: "Wie kann man so lügen" (c)? Diese Frage stellt sich nicht nur Prof. Nietzel. Stellt sich die Frage auch für die SPD und für Sie? Warum lügt(e) Olaf Scholz, Ihr Kanzlerkandidat, so offen und öffentlich und vor dem Hintergrund der manchmal sog. "Zeitenwende"?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.
Wir alle kennen das Grundproblem beim Thema Verteidigung: Die Bundeswehr wurde über 20 Jahre lang Schritt für Schritt heruntergespart. Wir haben heute die kleinste Bundeswehr seit Bestehen der Bundesrepublik und müssen wieder teuer aufbauen, was damals dem Rotstift zum Opfer gefallen ist.
Nach dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine haben wir deswegen als ersten Schritt ein Sondervermögen von 100 Mrd. Euro für die Bundeswehr beschlossen. Mit diesen Mitteln hat Boris Pistorius nach der Übernahme des Amtes des Verteidigungsministers in kürzester Zeit viel erreicht, insbesondere bei der Ausrüstung und dem Abbau von Bürokratie. Anfang 2024 wurden darüber hinaus zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, die die Personalgewinnung flexibler gestalten und dabei helfen, Personal langfristig zu halten. Es erfordert allerdings Zeit, bis die Wirkungen dieser Maßnahmen sichtbar werden.
Weiterführende Vorschläge für eine Reform des Wehrdienstes sind am Widerstand von FDP und Grünen gescheitert. Auch wenn die Umsetzung der Reform in dieser Legislatur nicht mehr erreicht werden kann, bereitet Boris Pistorius die Strukturen der Bundeswehr so weit vor, dass die nächste Bundesregierung diesen Prozess weiterführen kann.
Herr H., weil Sie viele Fragen zum Thema Bundeswehr und Unterstützung der Ukraine haben: Lassen Sie uns doch einen Gesprächstermin vereinbaren. Schreiben Sie mir dafür gerne eine Mail.
Mit freundlichen Grüßen,
Falko Droßmann
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