Fragen und Antworten
Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft.
Die SPD macht sich für ein ganzes Bündel an Maßnahmen zur Stärkung der Ausbildung stark.
(...) Sie haben dieselbe Frage meinem Kollegen Björn Tschöpe gestellt, der Ihnen ausführlich die rechtlichen Bestimmungen und Abläufe dargelegt hat. Soweit uns bekannt ist, gibt es also keinen rechtlichen Regelungsbedarf, sondern eher einen Aufklärungsbedarf für einzelne Vereinsmitglieder. (...)
Abstimmverhalten
Über Falk Wagner
Falk Wagner schreibt über sich selbst:
Moin Bremen!
Wohnen ist Menschenrecht. „Jede:r Bremer:in hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“ schreibt unsere Landesverfassung. Ich mache mich dafür stark, dass diesen Worten auch Taten folgen.
In Bremen ist mehr als jede fünfte Mietwohnung in der schützenden Hand der Stadt. Ich arbeite dafür, dass es noch mehr werden. Denn ein fairer Wohnungsmarkt braucht faire Vermieter:innen.
Mir ist wichtig, dass Bremens Wohnungsbau alle Lebenslagen im Blick hat: vom Azubi-Wohnheim für die erste eigene Wohnung über das größere Zuhause für die wachsende Familie bis zum altersgerechten Wohnen im angestammten Umfeld.
Am 14. Mai trete ich an, um das Recht aller Menschen auf eine angemessene Wohnung zu vertreten - und „meinen“ Stadtteil Walle in Bremens Parlament. Dafür bitte ich um Ihre Unterstützung.