Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 20.02.2017

(...) Es handelt sich hier um ein Missverständnis. Ich halte selektive Kapitalverkehrskontrollen durchaus für sinnvoll und hätte ihren früheren Einsatz in Griechenland - etwa zur Unterbindung von Steuerflucht der Reichen - auch für sinnvoll erachtet. Der von Ihnen zitierte Satz bezieht sich auf die Maßnahmen der EZB. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 28.10.2016

(...) Zudem ist mir diese Darstellung auch von Kolleginnen und Kollegen des Handelsausschusses INTA des Europäischen Parlaments bestätigt worden. Kanada hat bereits frühzeitig betont, dass es kein gesteigertes Interesse an Schiedsgerichten hat, da Kanada selbst zu den am häufigsten verklagten Staaten zählt. Jedoch wollte Kanada bei Verankerung der Schiedsgerichte (ISDS) im EU-USA Abkommen TTIP keine Benachteiligung erfahren. (...)

Frage von Reinhard G. • 19.05.2016
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 20.05.2016

(...) Es ist anzunehmen, dass sich die USA vom Partnerabkommen TTIP auch daher ggf. verabschieden, weil CETA günstigere Regelungen bereit hält. So können Konzerne mit Zweigniederlassung in Kanada dann auch ohne TTIP die umstrittenen Investor-Staat Gerichte nutzen. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Fabio De Masi
Fabio De Masi
BSW
E-Mail-Adresse