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Fabian Funke
SPD
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Frage von Anna S. •

Setzen Sie sich für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein? Oder stimmen Sie der Aussage zu, dass Tempo 30 zumindest an Straßenabschnitten ohne Radweg angeordnet werden sollte?

Sehr geehrter Herr Funke,

eine Reduzierung der bisherigen innerörtlichen Regelgeschwindigkeit von 50 km/h auf geringere Höchstgeschwindigkeiten kann die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen. Neben dem ADFC setzt sich auch der Deutsche Städtetag für eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein.

Mit der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich unter anderem, wie die Weichen für die zukünftige Verkehrspolitik in Deutschland gestellt werden. Der ADFC Sachsen e.V. mit seinen inzwischen über 8200 Mitgliedern fragt sich, welche Rolle dabei das Fahrrad spielen wird und hat deshalb einige Fragen an Sie als Direktkandidat der SPD.

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit dafür nehmen,
Anna Sarodnik
www.adfc-sachsen.de

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Antwort von
SPD

Ich unterstütze und befürworte Maßnahmen, die dazu führen dass wir gerade auch für Radfahrende mehr Sicherheit im Straßenverkehr erreichen. Wollen wir, dass der Radverkehr in Städten zunimmt und der automobile Individualverkehr zurückgedrängt wird, braucht es ganz klar sichere und gut ausgebaute Straßennetze, die sich an den Bedürfnissen der Radfahrenden orientieren.  Für mehr Sicherheit gehört auch die Geschwindigkeitsreduzierung an den Stellen dazu, an denen eine erhöhte Gefahrenlage vorliegt und ich bin froh, dass wir bereits in Regierungsverantwortung im Jahr 2016 dazu mit einer Gesetzesänderung die Weichen gestellt haben, dass nun vor Schulen, Kindergärten und anderen sensiblen Bereichen temporeduzierte Straßenabschnitte mit max. 30 km/h schneller und unbürokratischer eingerichtet werden können. Viele Kommunen haben davon Gebrauch gemacht und es zeigt sich, dass diese Maßnahmen zu mehr Sicherheit führen und für alle Verkehrsteilnehmenden eine gute Lösung sind. Eine grundsätzliche Herabsetzung des innerstädtischen Tempolimits sollte zunächst erprobt und die Vor-und Nachteile untersucht werden, ich unterstütze daher die Initiative mehrerer deutscher Großstädte, darunter die Stadt Leipzig, die in einem Modellversuch diesen Ansatz untersuchen. 

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