Wie würden sie mit der Situation bezüglich des Mobbings gegen den YouTuber ,,Drachenlord'' umgehen?
Sehr geehrte Frau Lettenbauer,
der YouTuber Rainer W. oder besser bekannt als ,,Drachenlord'' aus dem bayerischen Ort Altschauerberg wird seit mehreren Jahren systematisch gemobbt. Eine regelrechte Hatergemeinschaft hat sich inzwischen gebildet, die ihm das Leben zur Hölle macht, in dem nahezu jeden Tag Menschen an seine Wohnadresse fahren um dort zu randalieren und dies anschließend im Internet zu verbreiten. In einigen seiner Videos kritisiert er die mangelnde Hilfsbereitschaft der Polizei und insbesondere der Politik und fühlt sich im Stich gelassen. Meine Frage an Sie und Ihre Partei wäre, was würden die Grünen konkret unternehmen, um ihm zu helfen?
Sehr geehrte Frau W.,
danke für Ihre Frage. Meine Kollegin Verena Osgyan MdL hat bereits im August 2018 in einer Anfrage an die Staatsregierung abgefragt, welches Hintergrundwissen die Behörden zum Fall „Drachenlord“ haben und welche Maßnahmen im Freistaat gegen Cybermobbing unternommen werden. Aufgrund einer ernüchternden Antwort wies Sie auf die Existenz einer Haterszene als reales Problem hin und forderte umfassende Reaktionen durch die Staatsregierung ein. Wir Grünen haben deutlich gemacht, dass ein Plan nötig ist, wie man in diesem Fall und ähnlich gelagerten Fällen umgeht. Wir haben eingefordert, dass die Regierung Netzwerke, in denen Cybermobbing organisiert wird, genauer unter die Lupe nimmt und ein Handlungskonzept gegen organisiertes Cybermobbing vorlegt.
Gegen Hass und Hetze im Netz haben wir im Bayerischen Landtag außerdem bereits zahlreiche Initiativen eingebracht. Dabei haben wir u.a. einen Ausbau der Beratungsstellen für Opfer von Hate Speech gefordert sowie eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Hate-Speech-Delikte: https://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/netz-und-medien/2019/fuenf-starke-antraege-gegen-hate-speech-im-internet/
Für Mobbing, Hass und Hetze darf im Internet kein Platz sein.
Mit freundlichen Grüßen
Eva Lettenbauer
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