Stimmen Sie dem Ampel-Koalitionsvertrag zu? Warum?

Sehr geehrte Frau G.,

herzlichen Dank für Ihre Frage und das damit verbundene Interesse an meiner Arbeit im Deutschen Bundestag.

Aus meiner Sicht ist die „Ampel-Koalition“ auf Bundesebene der richtige Schritt in Richtung Zukunft. Die drei Parteien haben sich einiges für die nächsten Jahre vorgenommen und ich sehe in der Vielschichtigkeit dieses entstandenen Koalitionsvertrages eine Chance für unser Land und unsere Bürger*innen.

Wir sehen, dass dieses Dreier-Bündnis auch seit einigen Jahren erfolgreich in Rheinland-Pfalz regiert und funktioniert. Das ist natürlich nicht zwingend eine Erfolgsgarantie, stimmt jedoch mindestens optimistisch.

Uns allen ist klar, dass eine Koalition immer aus Kompromissen besteht – egal wer Bündnispartner ist, egal wie viele Bündnispartner es gibt. Jeder kann für sich wichtige Ziele und Vorhaben in einen Koalitionsvertrag hineinverhandeln, jeder muss aber auch Abstriche machen. So war es natürlich auch dieses Mal.

Umso wichtiger ist es meiner Auffassung nach, dass im konkreten Fall des Vertrages zur Ampel-Koalition alle drei Parteien ihre Mitglieder über den Vertrag haben abstimmen lassen. Das ist ein Ausdruck von Demokratie in unserem Parteiensystem und nur so können die gewählten Politiker*innen auch den nötigen Rückenwind für die bevorstehenden Aufgaben erhalten.

Ich bin stolz drauf, dass die Mitglieder meiner Partei dem Koalitionsvertrag mit starken 98,84 % zugestimmt haben. Und ja, auch ich gehöre zu den 598 Delegierten, die mit „Ja“ votiert haben. Denn aus meiner Sicht, konnten wir wichtige und zukunftsweisende Dinge festschreiben, für die sich die SPD zum Teil bereits seit langem einsetzt – ich will bloß einmal beispielhaft den Mindestlohn von 12 € nennen, der bereits zum 01.10. dieses Jahres eingeführt werden soll.

Darüber hinaus können Sie sich jedoch sicher sein, dass sich die Sozialdemokrat*innen, auch über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag hinaus, für ein soziales und gerechtes Land einsetzen werden.

Wenn sie künftig weitere Fragen oder Anliegen haben, dann wenden Sie sich doch gerne über meine Mailadresse esra-leon.limbacher@bundestag.de direkt an mich.

Mit besten Grüßen aus dem Saarland

Esra Limbacher