Frage von Stephan E. • 10.09.2009
Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort von Emanuel Kotzian
PIRATEN
• 15.09.2009

(...) Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, sämtliches Wissen und alle Kultur der Menschheit zusammenzutragen, zu speichern und heute und in der Zukunft für Alle frei verfügbar zu machen. Folglich auch für vollständige Digitalisierung und Online Stellung von Beständen deutscher Bibliotheken. (...)

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PIRATEN
• 15.09.2009

(...) Die Bundeswehr sollte meiner Meinung nach zeitnah aus Afghanistan abgezogen werden. Leider hat es die Staatengemeinschaft nach Jahren des Krieges noch nicht geschafft klare politische Ziele des Einsatzes in Afghanistan zu formulieren. Geschweige denn diese Ziele umzusetzen. (...)

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PIRATEN
• 09.09.2009

(...) Daher befürworte ich eine möglichst konsequente Umorientierung zu nachhaltigen Alternativen hin. Eine weitere Verlängerung der ohnehin schon großzügig bemessenen Restlaufzeiten für Kernkraftwerke halte ich nicht für gangbar. Wie die jüngsten Ereignisse (Krümmel, strahlende Laugen im Endlager Asse) zeigen, sind wir derzeit technisch keineswegs in der Lage die Risiken einer weiteren Nutzung atomarer Energien zu beherrschen. (...)

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PIRATEN
• 10.09.2009

(...) Das 2002 neu gefasste Arzneimittelgesetz , welches die Beweislast die bis dato alleinig bei den geschädigten Patienten lag gerechter verteilen sollte, entpuppt sich in der Praxis als zu verklausuliert und mit zu vielen Ausnahmen und Hintertürchen, als dass eine erfolgreiche Klage aus Patientensicht möglich wäre. Die Voraussetzungen für eine Umkehr der Beweislast sind unmöglich von Patienten zu erfüllen. Daher ist eine völlige Neufassung des Arzneimittelgesetztes zugunsten der Patienten aus meiner Sicht unumgänglich. (...)

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