Frage an Emanuel Kotzian von Manuel K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was halten sie davon Bürger die momenten Existenzsicherungsleistungen beziehn dafür einzusetzen auf einer gemeinnützigen Basis die staatliche infrastruktur zu verbessern? Zum Beispiel beim Breitbandausbau zu helfen.
Sehr geehrter Herr Kohl,
danke für ihre schöne Frage!
Da die Piratenpartie eine noch relativ junge Partei ist hat Sie zu der von Ihnen gestellten Fragen noch keine Meinung gebildet. Bitte verstehen Sie daher meine Antwort als die meinige Meinung, die ich nach der Wahl in den Meinungsbildungsprozess der Partei zur Debatte und Abstimmung einbringen werde.
Ich möchte mit dem von mir vorgeschlagenen Modell der bedingungslosen und bedingten Grundsicherung antworten. Hierzu füge ich einen Teil meiner Antwort an Herrn Hartung vom 01.09.09 ein:
Aus meiner Sicht ist eine Grundsicherung ein unumgängliches Instrument zukunftsfähiger Sozialpolitik, da Sie
1) den Bürger zum Mittelpunkt des Staates macht, anstatt ihn als Bittsteller zu diskreditieren!
2) eine logische Fortentwicklung der heutigen Sozialsicherungen darstellt und hilft Bürokratie abzubauen!
3) die Binnennachfrage stimuliert, da kaum eine volkswirtschaftliche Sparquote im Bereich der Grundsicherung zu erwarten ist. Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit! Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen. Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird! Eine bedingte Mehrsicherung die 20% über der Grundsicherung liegt und Bürgern vorbehalten bleibt, die nachweisen können, dass Sie mindestens 600 Stunden/Jahr bzw. 50 Stunden/Monat gemeinnützigen Einrichtungen oder anerkannten Vereinen ehrenamtlich zur Verfügung stehen.
Würde also ein gemeinnütziger Verein oder Körperschaft die Infrastruktur verbessern helfen, so könnte es auf ebensolche Bürger, die eine bedingte Mehrsicherung erhalten zurückgreifen! Ihre Idee wäre garantiert eine geeignete Maßnahme um den ländlichen Raum schneller ans Breitband zu kriegen.
Ich hoffe dass ich den von Ihnen erfragten Themenkomplex ausreichend beantwortet habe und stehe gerne für weitere Fragen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Emanuel Kotzian
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