Frage an Emanuel Kotzian von Andreas K. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Kotzian,
wie ist der Standpunkt der Piraten zu Infrastruktur, die für eine Gesellschaft (überlebens-)wichtig ist? Also nicht nur Verkehrswege wie Schiene und Strasse betreffend sondern auch Versorgungsnetze wie Wasser/Strom/usw. Sollte das teilweise - wie zum momentanen Zeitpunkt - in privatwirtschaftlicher Hand liegen dürfen?
Sollte der jetzige Zustand (Gefahr durch Quasi-Monopole und Oligarchie) nicht dahingehend abgeändert werden, dass man oben angesprochene Infrastruktur in die Hand transparent-öffentlicher Trägerschaften verschiebt?
Gruß...Andreas Kriesmer
Sehr geehrter Herr Kreismer,
die Piratenpartei spricht sich klar gegen Infrastrukturmonopole aus:
So heißt es wörtlich im Wahlprogramm zum Thema:
„...Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der Märkte erklärtes politisches Ziel unserer Partei... Die Marktbeherrschenden müssen, unter dem Zwang stetiger Profitvermehrung, eine veraltete Infrastruktur vor Weiterentwicklung verteidigen und drohen, neue Technologien nur unter dem Schutz neuer Monopole einzuführen. Weder dürfen neue Monopole gewährt, noch alte aufrechterhalten werden....“
Aus eben diesen Gründen und da es zum allgemeinen Vorteil der Verbraucher ist, muss eine Monopolisierung im privatwirtschaftlichen Sektor vermieden werden.
Das kann zum Beispiel durch ein mit wirksamen Vollmachten ausgestattetes Kartellamt geschehen.
Darüber hinaus befürworte ich bei drohendem Ausfall bzw. der Nichteinhaltung, der Seitens des Kartellamts vorgegebenen Qualität, eine zumindest zeitweilige Übernahme betroffener Anbieter durch die Öffentliche Hand, um die Grundversorgung (Wasser, Energie, Kommunikation, Verkehr, Entsorgung) sicherzustellen. Dieses ist im Normalfall teurer als der privatwirtschaftliche Betrieb, aber diesen Umstand muss man billigend in Kauf nehmen um Grundfunktionen für eine funktionierende Gesellschaft zu garantieren.
Ich hoffe Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Emanuel Kotzian
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