Frage an Emanuel Kotzian von Hans H. bezüglich Verbraucherschutz
Guten Tag
Eine bedingungslose Grundabsicherung der Bürger ist Voraussetzung für Datenschutz und eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wir leben nicht in einer Tierwelt, in der ein Tier sich selbsttätig Behausungen schaffen, andere fressen darf.
Wie ist Ihre Position?
Hans Hartung
Sehr geehrter Herr Hartung,
danke für Ihre Frage! Die Grundabsicherung ist eine der aktuell am meist diskutierten sozialen Vorschläge. Für mich hat sie aber nur indirekt mit Datenschutz und freiheitlich-demokratischer Grundordnung zu tun. So ist einer der ersten Staaten die eine bedingungslose Grundsicherung für seine Bürger eingeführt hat der Vatikanstaat! Diesen kann ich aber weder als freiheitlich-demokratisch bezeichnen noch sehe ich einen echten Datenschutz dort umgesetzt (siehe insbesondere Beichtpflicht!).
Die Piratenpartei hat sich bisher in der Diskussion um ein Grundeinkommen noch nicht positioniert, daher erlaube ich mir die folgende Beantwortung der Frage als meine persönliche Meinung zu kennzeichnen!
Aus meiner Sicht ist eine Grundsicherung ein unumgängliches Instrument zukunftsfähiger Sozialpolitik, weil Sie
1) den Bürger zum Mittelpunkt des Staates macht, anstatt ihn als Bittsteller zu diskreditieren!
2) eine logische Fortentwicklung der heutigen Sozialsicherungen darstellt und hilft Bürokratie abzubauen!
3) die Binnennachfrage stimuliert, da kaum eine volkswirtschaftliche Sparquote im Bereich der Grundsicherung zu erwarten ist. Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit!
Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen.
Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird!
Eine bedingte Mehrsicherung die 20% über der Grundsicherung liegt und Bürgern vorbehalten bleibt, die nachweisen können, dass Sie mindestens 600 Stunden/Jahr bzw. 50 Stunden/Monat gemeinnützigen Einrichtungen oder anerkannten Vereinen ehrenamtlich zur Verfügung stehen.
Da aus meiner Sicht dieses Modell neben den positiven sozialen Aspekten auch am meisten das Bild einer aktiven Bildungs-, Wissens- und Bürgergesellschaft forciert, werde ich dieses Konzept als Antrag an die nächste Bundesversammlung der Piratenpartei einreichen.
Mit freundlichen Grüßen aus Nürnberg
Ihr Direktpirat - Emanuel Kotzian
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