Frage an Elke Breitenbach von Andreas R. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Reichert,

die Linke.PDS hat sich jahrelang mit vielen engagierten Bürgern gegen den Abriss des Palastes der Republik ausgesprochen. Diese Position konnte gegenüber dem Eigentümer – dem Bund – bekanntlich nicht durchgesetzt werden. Bundestag und Bundesregierung beschlossen den Abriss gegen die Stimmen der Linkspartei.PDS.

Im Jahr 2004 hat der Senat die kulturellen Zwischennutzung beschlossen, die von zahlreichen Initiativen genutzt wurde. Über Monate fand die sehr großen Zuspruch. Angesichts der Beschlüsse von Bundestag und Bundesregierung war jedoch klar, dass es sich hier nur um eine temporäre Nutzung handeln konnte.

Die Linkspartei.PDS hatte die Position vertreten, den Palast so lange wie möglich einer sinnvollen Zwischennutzung zu öffnen und einem Abriss ohne sinnvolle Nachnutzungskonzeption nicht zuzustimmen. Diese Haltung wurde von Senator Flierl gegenüber dem damals zuständigen Bundesminister Herrn Stolpe, dem Bundestagspräsident Thierse und der Bundestagsvizepräsidentin Vollmer vertreten. Leider wurde dieses Anliegen abschlägig beantwortet.

Prinzipiell halte ich alle (Bau)Denkmäler für erhaltenswert, denn sie sind ein Spiegel der Geschichte. Im Einzelfall müssen bei solchen Entscheidungen Kriterien wie Bausubstanz, Nutzungskonzept u.ä. miteinbezogen werden - den Erhalt von (Bau)Denkmälern alleine von der politischen Bewertung beispielsweise eines politischen Systems abhängig zu machen, halte ich für fatal und ahistorisch.

Mit freundlichen Grüßen
Elke Breitenbach