Frage an Elisabeth Winkelmeier-Becker von Ewald K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Krahl,

danke für Ihre Zuschrift. Sie schildern eindrucksvoll, wie sich die Arbeitslosigkeit und die Hartz IV-Regelungen im Leben einzelner Bürger auswirken und so ohne Verschulden der Lebensstandard plötzlich nicht mehr gewahrt werden kann. Sicher: nicht an allem ist allein RotGrün schuld, bei der Übernahme der Regierung im September 1998 lag die Arbeitslosigkeit bei 3,9 Mio; aber: RotGrün hat keinen Beitrag zur Problemlösung geliefert, sondern die Situation noch deutlich verschlimmert. Kanzler Schröder wollte die Arbeitslosigkeit signifikant senken, das Gegenteil ist eingetreten.
Sowohl der Verlust von Arbeitsplätzen - jeden Tag gehen 1000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Deutschland verloren - , als auch die ständige Finanznot in den Renten- Gesundheits- und Pflegekassen hängen damit zusammen, dass RotGrün´nicht in der Lage waren, in Deutschland ein Wirtschaftswachstum zu erzielen, wie es in unseren Nachbarländern möglich war. Deutschland steht in puncto Wirtschaftswachstum mittlerweile am Ende der Skala in der erweiterten EU. Deshalb waren auch Leistungseinschnitte nach Hartz IV nötig, mehr können sich die geplünderten öffentlichen Kassen kaum mehr leisten.

Können Sie sich vorstellen, dass ein "Weiter so" mit einer Rot-Grünen
Regierung zu einer Verbesserung führen kann?

Die CDU hatte unter Kanzler Helmut Kohl bereits die Notwendigkeit von Reformen z.B. in den Sozialsystemen (Rente, Krankenkasse), im Arbeitsrecht und bei der Steuer erkannt und diese eingeleitet. Aus purer Wahltaktik wurden diese von der damaligen Opposition nicht mitgetragen bzw. rückgängig gemacht, mittlerweile aber wieder unter anderem Namen eingeführt.

Die CDU hat nun weitere Ansätze zur Verbesserung der Chancen für mehr Beschäftigung entwickelt. Dazu gehören u.a. die Senkung der Lohnnebenkosten in der Arbeitslosenversicherung und der Krankenkasse (Gesundheitsprämie), die Entlastug von Bürokratie und die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes.

Sehr geehrter Herr Krahl, ich kann Ihnen und Ihrer Frau nicht garantieren, dass Sie noch einen Arbeitsplatz finden oder vor Eintritt in die Rente noch eine erhebliche Verbesserung bei Ihren ALG-Bezügen eintritt. Wir müssen aber doch versuchen, die Abwärtsspirale zu stoppen und zu einer besseren Wirtschaftspolitik zu kommen. Dafür brauchen wir den Wechsel. Und dafür brauchen wir auch Ihre Stimmen. Ich bitte Sie deshalb, zur Wahl zu gehen und "Ihrer" Partei die Stimme zu geben.

Freundliche Grüße,

Lisa Winkelmeier-Becker