Frage an Elisabeth Winkelmeier-Becker von Bernhard K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Klose,

Ihre sehr pauschal gestellte Frage ist nicht ohne weiteres mit einer kurzen inhaltlichen Antwort zu beantworten.

Zunächst einmal sind alte, bzw. schrottreife Fahrzeuge völlig legale Wirtschaftsgüter, die gehandelt, also auch exportiert bzw. importiert werden dürfen.
Der Export von Fahrzeugen findet im Rahmen der privaten Wirtschaft statt und wird nicht durch die Bundesregierung finanziell gefördert. Auch aus entwicklungspolitischer Sicht stellt der Export von Fahrzeugen keine verwerfliche Handlung dar.

Außerdem lässt sich über die Definition von "schrottreif" sicherlich diskutieren, denn Fahrzeuge, die in Deutschland als schrottreif bzw. als "nicht mehr zu reparieren" definiert werden, können unter Umständen in denen von Ihnen angesprochenen Ländern durchaus noch repariert und fahrtüchtig gemacht werden, da die Arbeitslöhne in diesen Ländern in der Regel sehr viel geringer sind, als in Deutschland. Man sollte außerdem bedenken, dass sich Menschen dieser Länder häufig überhaupt nur diese Art von gebrauchten Fahrzeugen leisten können.

Außerdem entscheiden über den Import von Waren, also auch von Fahrzeugen, nicht die exportierenden Länder, sondern die Zielländer selber. Diese können, wie zum Beispiel Kenia Importzölle auferlegen und/ oder strengere Einfuhrbeschränkungen erlassen, um den Import von alten Fahrzeugen zu reduzieren bzw. ganz zu verhindern. Nach Nigeria dürfen zum Beispiel seit 2003 nur noch Fahrzeuge importiert werden, die nicht älter als acht Jahre alt sind.

Ich kann Ihre Bedenken hinsichtlich der Umweltproblematik von alten Autos verstehen, sehe aber nicht, dass die Deutsche Bundesregierung, bzw. die Gesetzgebung hier zu einen Veränderung beitragen könnte.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker