Frage an Elisabeth Winkelmeier-Becker von Christian S. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Schmid,

vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie auf einen Umstand beim Elterngeld aufmerksam machen. Sie beschreiben die geltende Rechtslage und auch die Problematik, die sich daraus ergibt, richtig. Bei Selbstständigen ist sowohl die Berechnung des maßgeblichen Einkommens als auch die Bemessung der tatsächlichen Arbeitszeit recht schwierig; besonders die Probleme bei der Einkommensberechnung sind mir nicht zuletzt von den Unterhaltsberechnungen aus meiner Zeit als Familienrichterin in Erinnerung. Sowohl Einkünfte als auch die ihnen zugrunde liegenden Arbeitszeiten sind grundsätzlich in gewissem Maße gestaltbar.

Würde man alle Einkünfte unberücksichtigt lassen, die im Bezugszeitraum des Elterngeldes zufließen, die aber für eine Arbeitsleistung vor dem Bezugszeitraum, im Einkommensbemessungszeitraum vor der Geburt oder davor erfolgen, müsste dies auch im umgekehrten Fall gelten. Das heißt, alle Einkünfte, die im Bemessungszeitraum vor der Geburt zufließen, die aber für eine frühere Arbeitsleistung erfolgten, dürften ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Gleiches gilt für nachträgliche Zahlungseingänge aus einer möglichen Teilerwerbstätigkeit im Bezugszeitraum. Auch diese müssten zu einem späteren Zeitpunkt nachgewiesen und entsprechend berücksichtigt werden.

Eine solche konkrete Berechnung, die genau auf den Zeitpunkt der Arbeitsleistung abstellt und damit die gerechteste Lösung ergeben würde, wäre praktisch kaum durchführbar und mit unvertretbarem bürokratischen Aufwand sowie unzumutbarer Kontrolle im Einzelfall verbunden.

Deshalb liegt es trotz der beschriebenen Probleme doch nahe, auf die steuerliche Definition von Zu- und Abflüssen abzustellen und nicht daneben einen weiteren Einkommensbegriff und zusätzliche Datenerhebungen speziell für die Berechnung des Elterngeldes einzuführen

Freundliche Grüße

Elisabeth Winkelmeier-Becker