Frage an Elisabeth Schroedter von Manfred K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau EU Abgeortnete
zur Zeit werden in Sachsen Anhalt wiedereinmal Milionen Euro der EU in Projekte geleitet die sich zur Aufgabe machen Langzeitarbeitslose in Arbeit zu bringen ( Arbeit mit Zukunft ). Meiner Ansicht nach sind diese Projekte sehr SINNLOS! Begründung : bin selbst in einer solchen Masnahme dort lerne ich zum wiederholten male wie ich mich zu bewerben habe. Oder die Grundrechenarten, auch Exel am Pc, oder beim Spaziergang durch Eisleben unsere Stadt kennen. Ich bin 58 Jahre alt und mit mir sind ca. 90 weitere in diesem "Lergang":
Nun zu meiner Frage Gibt es Unterlagen die Belegen was mit dem EU Geld gefördert wurde, und ob sich der Einstz auch des Geldes in zählbaren Versicherungplichtigen Arbeitsverhältnissen belegen läßt? Mein Lergang kostet pro Person und Monat 472,-Euro! Auf eine Antwort ihrerseits hoffent verbleibe ich
Ihr Manfred Kneisel
Sehr geehrter Herr Kneisel
Dank der Transparenzinitiative des Kommissars Kalles, welche mit Unterstützung des Europäischen Parlaments 2007 durchgesetzt wurde, müssen alle Empfänger von Fördergeldern der EU im Internet veröffentlich werden. Arbeitsmarktmaßnahmen werden, wenn sie EU-Gelder erhalten, in der Regel durch den Europäischen Sozialfonds gefördert. Die Liste der Begünstigten des Europäischen Sozialfonds in Sachsen-Anhalt finden Sie im Internet unter folgendem Link: http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Europa/Publikationen/Liste_der_Beguenstigten/Beg%C3%BCnstigtenliste_ESF_2009.pdf .
Zudem ist die Landesregierung von Sachsen Anhalt verpflichtet, in Evaluierungsberichten über den tatsächlichen Erfolg ihrer Förderung Rechenschaft abzulegen. Im Folgenden finden Sie den Link zur Übersichtsseite mit den Links zu den einzelnen Evaluierungsberichten zur Umsetzung der Förderstrategie mit allen EU-Fonds:
http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=pgpuvulw9ji1000 ,
sowie hier den direkten Link zum Evaluierungsbericht des Europäischen Sozialfonds (ESF), welcher im wesentlichen die Arbeitsmarktmaßnahmen mitfördert: http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/fileadmin/Elementbibliothek/Bibliothek_Politik_und_Verwaltung/Bibliothek_Europa/Publikationen_Berichte/Berichte/Bericht_Anh_ESF_gef_Massn_Schule-Ausb_08.2010.pdf .
Diese Evaluierungsberichte werden nicht nur von der Kommission geprüft, sondern auch im Begleitausschuss des Landes Sachsen-Anhalt diskutiert. In diesem Gremium sind auch die Wirtschafts- und Sozialpartner, u.a. Vertreter/innen der IHK, der Gewerkschaften und der Wohlfahrtsverbände des Landes vertreten. Die gemeinsame Geschäftsstelle der Partner zur Vorbereitung der Sitzung finden Sie unter diesem Link: http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=pgz0l3l4m3eg00 .
Diese dezentralen Strukturen des Europäischen Strukturfonds haben sich bewährt, damit solche Fragen, wie die ihre direkt vor Ort geklärt werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Schroedter, MdEP
Weitere Fragen an Elisabeth Schroedter
(...) Die Bundesrepublik Deutschland hat mit ihrem föderativen Staatsaufbau ebenfalls drei Organe: den Bundestag, die Bundesregierung und den Bundesrat. Ähnlich wie die drei Organe in Deutschland entwickeln diese drei EU-Institutionen gemeinsam im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren (vormals "Mitentscheidungsverfahren") die politischen Strategien und Rechtsvorschriften, die in der gesamten EU Anwendung finden. Die Kommission schlägt neue Rechtsvorschriften vor, und das Parlament und der Rat verhandeln diese. (...)
(...) Wie sie meinen Antworten ( http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f402190.html#q402190 sowie http://www.abgeordnetenwatch.de/elisabeth_schroedter-901-22787--f407843.html#q407843 ) entnehmen können, habe ich nicht infrage gestellt, dass die E-Zigarette für abhängige Raucher ein Weg für den Ausstieg sein könnte. Daraus ergibt sich auch meine Position zum Vertrieb als medizinisches Hilfsmittel. (...)
(...) Die E-Zigarette wird nach der abgestimmten Position des EP weiterhin als consumer product eingestuft, ohne eine adäquate Qualitätskontrolle. Auch dürfen bei E-Zigaretten, im Gegensatz zu normalen Zigaretten, Aromen wie Vanille oder Menthol und andere Zusatzstoffe, die die süchtig machende Wirkung verstärken, weiterhin zugemischt werden. (...)
(...) Unsere GRÜNE/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament hat sich für eine klare Regulierung der E-Zigarette eingesetzt. (...)