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Elisabeth Höchtl
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Frage von Wolfgang E. •

Was sind die sozial- und gesundheitspolitischen Forderungen der MLPD?

Guten Tag Elisabeth Höchtl, Was sind die sozial- und gesundheitspolitischen Forderungen der MLPD? In punto: 1). Wochenarbeitszeit und Lohnausgleich 2). Rentenalter 3). Altersarmut - Mindestrente / Mindesteinkommen statt HARTZ IV? 4). Mindeststundenlohn? 5.) Gesundheit - hier besonders Trennung von Privat- und Kassenversicherten und das es Menschen gibt die hier rausfallen, weil sie keine Krankenversicherung haben? 6). Höhe der Mieten und unverschuldete Insolvenz = Armut und Obdachlosigkeit 7). Kinderarmut und Recht auf Bildung gleiche Chancen für alle Kinder unabhängig der sozialen Lage der Eltern 8). Kostenloser öffendlicher Nahverkehr? 9). Recht auf Arbeit und Recht auf wohnen?

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Antwort von
MLPD

Lieber W. E.,

vielen Dank für Ihre Fragen! Vorab sei vielleicht gesagt, dass das Wahlprogramm der internationalistischen Liste/MLPD im Internet abrufbar ist unter www.mlpd.de.

Die Forderungen, die wir aufstellen, passen ganz gut unter die Überschrift "Politik für Arbeiter*innen statt für Milliardäre" - und sie können alle auf Kosten der Profite durchgesetzt werden. Bei der Sozialversicherung generell treten wir dafür ein, dass die Kosten der Sozialversicherung umsatzbezogen von den Unternehmen geleistet werden sollen - die Großen zahlen dann viel, die kleinen wenig, und das Geld für die Sozialversicherung wird da abgeschöpft, wo tatsächlich die Wertschöpfung passiert. Entsprechend wäre es auch leicht möglich, das Rentenalter wieder zu senken (Männer:60 J / Frauen:55 J). Seit 2003 ist die Arbeitsproduktivität in der Industrie um 45 % gewachsen, und die 500 größten internationalen Konzerne steigerten ihre Profite in diesem Zeitraum um das 2,8 fache.
Was Hartz IV betrifft, fordern wir die Rücknahme dieses Gesetzes von 2004, und die unbegrenzte Zahlung des ALG I für die Dauer der Arbeitslosigkeit.
Mieten sind ein Riesenproblem für die Masse der Familien in Deutschland, für die meisten geht fast die Hälfte des Einkommens dafür drauf. Wir unterstützen den Kampf der Mieterinnen und Mieter gegen die großen Eigentümer wie Vonovia, Deutsche Wohnen usw., denen es ermöglicht wurde, aus Wohnraum Spekulationsobjekte zu machen, die vorher preisgünstige öffentliche Wohnungen billig einkaufen durften und jetzt die Mieter zur Kasse bitten um die Profite zu steigern. Für bezahlbaren, umweltgerechten und lebenswerten Wohnraum!
Ich will jetzt nicht auf jeden Punkt einzeln eingehen (nachlesbar, wie gesagt im Wahlprogramm) - aber vielleicht noch ein Wort zur Grundlinie: Wir fördern den Zusammenschluss der Menschen im Kampf um ihre Lebensinteressen, also auch in den von Ihnen angesprochenen sozialen Fragen, weil uns hier nichts geschenkt wird, und weil wir nicht damit einverstanden sind, dass das ganze System die Reichen immer reicher macht, und die Masse immer ärmer. Wir sagen aber auch immer dazu: Man kann im Kampf einiges erreichen - aber nicht auf Dauer, nicht an allen Stellen. Eine Gesellschaft, die von der Masse der Menschen bestimmt wird, und der Masse der Menschen dient - das ist der Sozialismus - und den brauchen wir, wenn sich wirklich was ändern soll.