Martin Ebert
(...) ich werde mich auch weiterhin für Tibet engagieren. Gemeinsam mit vielen Fraktionskolleginnen und -kollegen ist mir das Anliegen der Tibeter sehr wichtig. (...)
(...) in der Tat ist es mir in den ersten Jahren meiner Schulzeit in Deutschland so ergangen. 1979 kam ich in eine türkische Klasse mit einem türkischen Lehrer. Sogar die Pausenhöfe der türkischen und deutschen Schülerinnen und Schüler waren getrennt. (...)
(...) Mir ist durchaus bewusst, dass es einige Menschen gibt, die meine Haltung nicht teilen und es gerne gesehen hätten, dass ich dem Gesetz nicht zustimme. Ihrem Anspruch an Parlamentariern folgend, habe ich mich aber umfassend informiert und bin zu dem Schluss gekommen, dass ich es nicht grundsätzlich falsch finde, Internetseiten mit kinderpornographischen Darstellungen zu sperren. Dem habe ich, wie gesagt, durch meine Enthaltung Ausdruck verleihen wollen. (...)
(...) Dem wollte ich durch meine Enthaltung bei der Abstimmung Ausdruck verleihen. Ich will mit der Enthaltung zu verstehen geben, dass ich die Intention des Gesetzes teile, aber dem Gesetzentwurf in seiner vorliegenden Form wegen unterschiedlicher Bedenken nicht zustimmen kann. Einem Gesetz, das rechtlich einwandfrei, zielgenau und effektiv Kinderpornographie im Internet bekämpft, hätte ich gerne zugestimmt. (...)
(...) Sie haben mich gebeten, Ihnen mein Abstimmungsverhalten zum Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen zu erläutern. (...) Auch ich, die ich mich bei der Abstimmung zum Gesetzesentwurf enthalten habe, wende mich entschieden gegen den Abbau des Rechtsstaats oder die Aufweichung von Grundrechten. (...)
(...) In der grünen Bundestagsfraktion setzen wir uns bereits seit langem dafür ein, dass Kinder nicht mehr als kleine Erwachsene behandelt werden, denen lediglich ein prozentual abgeleiteter Regelsatz zur Verfügung gestellt wird. Stattdessen fordern wir, dass die entwicklungsbedingten Bedarfe von Kindern von einer unabhängigen Expertenkommission ermittelt werden. Darüber hinaus diskutieren wir das Modell einer einkommensorientierten Kindergrundsicherung. (...)
