Werden Sie persönlich dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen? Und wenn nicht: Warum?

Sehr geehrte Frau F.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. 

Die mangelnde Forschung und Versorgung von Long-Covid/ME-CFS-Patient*innen ist ein großes Problem - die zahlreichen Schreiben, die mich dazu erreicht haben, machen das deutlich. In meiner Antwort auf eine Anfrage zum gleichen Thema (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/ekin-deligoez/fragen-antworten/warum-wird-den-erkrankten-an-mecfs-immer-nur-hoffnung-gemacht-aber-in-wirklichkeit-passiert-leider-nichts) habe ich das bereits betont: Wir Grüne, aber auch die Partner*innen in der Ampelkoalition, nehmen die Anliegen der Betroffenen sehr ernst und wir setzen uns gemeinsam für die Verbesserung der Forschung und der Versorgung von Menschen mit ME-CFS ein. Als eines von ganz wenigen Krankheitsbildern findet sich das Chronische Fatigue-Syndrom daher auch explizit im Koalitionsvertrag wieder. 

Der von Ihnen angesprochene Antrag der CDU/CSU-Fraktion (Drucksache 20/4886) wurde im Anschluss der Plenardebatte in die beratenden Ausschüsse überwiesen. Er wurde am 19. April 2023 auch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung diskutiert und im federführenden Gesundheitsausschuss abschließend beraten. Die durch den Antrag ausgelöste Debatte hat wichtige Impulse geliefert und der Situation der Betroffenen erneut öffentliche Aufmerksamkeit gegeben - das begrüße ich. Dennoch unterstütze ich das Votum meiner Fraktion, den Antrag der Union abzulehnen, vor allem deshalb, weil die meisten enthaltenen und auf Bundesebene realisierbaren Forderungen ohnehin bereits im Koalitionsvertrag oder in der Arbeitsplanung des BMG enthalten sind.

Als Ampelkoalitionen arbeiten wir bereits mit Hochdruck insbesondere an einer tiefergehenden Forschung. Wir haben in den letzten beiden Haushalten 16,5 Mio. Euro verhandelt, um gute Forschungsansätze gezielt zu fördern. 

Außerdem wollen wir die Versorgungssituation durch Spezialambulanzen verbessern und so dafür sorgen, dass Betroffene schneller eine Diagnose und eine passende Behandlung bekommen. Wir haben den Gemeinsamen Bundesausschuss per Gesetz beauftragt, bis Ende dieses Jahres für die Diagnostik von Long-Covid und ähnlichen Krankheitsbildern wie etwa ME-CFS eine Richtlinie zu erarbeiten. Und wir setzen uns weiterhin konstruktiv und fraktionsübergreifend dafür ein, Verbesserungen für von ME-CFS Betroffene auf den Weg zu bringen. 

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen

Ekin Deligöz