Welchen Grund sollte ich haben Grün zu wählen?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Da wir Abgeordneten frei und nur unserem Gewissen verantwortlich sind, können wir nicht zu einer bestimmten Meinung oder Abstimmungsweise gezwungen werden. Einen rechtlichen Fraktionszwang gibt es nicht - er wäre nicht nur undemokratisch, sondern sogar verfassungswidrig. 

Es ist jedoch in allen Fraktionen üblich und zulässig, eine einheitliche Linie für die Abstimmung und Meinungsäußerung im Parlament zu erarbeiten. Und es wird im Sinne einer “Fraktionsdisziplin” erwartet, dass sich die Mitglieder einer Fraktion der nach Diskussion beschlossenen Linie anschließen, auch wenn sie der Position kritisch gegenüberstehen. Zuvor können sie jedoch auf ihre Bedenken und eine mögliche Abweichung aufmerksam machen.

Die Fraktionsdisziplin ist elementar für eine effiziente Handlungs- und Arbeitsfähigkeit des Parlaments. Sie sorgt unter anderem für die Zuverlässigkeit von Absprachen und Verhandlungsergebnissen und ist unerlässlich, um Mehrheiten zu garantieren. Für die Zusammenarbeit und das Vertrauensverhältnis innerhalb der Fraktion ist es entscheidend, einerseits die Expertise der Fraktionskolleg*innen anzuerkennen und sich andererseits auf ihre Unterstützung im eigenen Zuständigkeitsbereich verlassen zu können.

Ausnahmen von der Fraktionsdisziplin gibt es vor allem bei moralisch-ethischen Themen. Dies war zuletzt z.B. bei der Organspende sowie der Sterbehilfe der Fall.

Bezüglich des konkreten Falles von Miriam Block möchte ich Sie auf die Stellungnahme der Grünen Hamburg verweisen: https://www.gruene-hamburg.de/artikel/stellungnahme-block/ 

Mit freundlichen Grüßen

Ekin Deligöz