Frage an Ekin Deligöz von Tommi B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Brem,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. August zur Problematik Rente, demographischer Wandel. Gerne antworte ich Ihnen auf Ihre Fragen wir folgt:

Die Alterung der Bevölkerung wirkt sich negativ auf das Wirtschaftswachstum aus. Nach Berechnungen der Europäischen Kommission könnte das Sozialprodukt pro Kopf 2040 um etwa 20 Prozent niedriger ausfallen, es sei denn, dass mehr Bürgerinnen und Bürger erwerbstätig werden. Der demografische Wandel wird in wenigen Jahren zu einem massiven Mangel an Fachkräften führen. In manchen Betrieben ist er schon heute spürbar. Es rächt sich, dass so viele Jahre Ältere aus den Betrieben regelrecht "ausgesiebt" wurden. Nur rund 39 Prozent der über 55-Jährigen waren 2003 erwerbstätig. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat das nicht entspannt: Die Betriebe haben auf Kosten der Sozialversicherungen und auf Kosten der Älteren rationalisiert; nur jeder siebte Arbeitsplatz wurde mit einem jungen Arbeitnehmer neu besetzt. Wir können auf das Erfahrungswissen von Älteren nicht mehr länger verzichten. Wir haben vielfältige Maßnahmen ergriffen, um der Ausgrenzung von Älteren aus dem Erwerbsleben entgegen zu wirken, wie das in anderen europäischen Staaten bereits passiert. So haben wir durch einen flexibleren Kündigungsschutz die Einstellung von älteren Arbeitnehmern erleichtert. Mit Hartz IV haben wir begonnen, die Betreuung und Vermittlung arbeitsloser Jugendlicher zu intensivieren. Auch mehr Frauen werden auf dem Arbeitsmarkt gebraucht. Damit sie einen Job annehmen können, haben wir den Ausbau der Kinderbetreuung auf den Weg gebracht.

Wir haben in den vergangenen Jahren eine Reihe von Strukturreformen verwirklicht. In der Anpassung an die langfristigen demographischen Veränderungen ist die Rentenversicherung schon sehr weit fortgeschritten. Wir haben für einen fairen Ausgleich zwischen der jeweils jungen und der jeweils älteren Generation gesorgt. Der von uns in dieser Wahlperiode eingeführte Nachhaltigkeitsfaktor stellt sicher, dass die Renten dann steigen können, wenn auch die Zahl der Beitragszahler im Verhältnis zur Anzahl der Rentner steigt. Die Renten steigen nicht, wenn die Anzahl der Beitragszahler im Verhältnis zur Anzahl der Rentner sinkt. Aber ohne unsere Reformen hätten wir auch schon heute, im Jahr 2005, einen deutlich höheren Beitragssatz. Ohne unsere Reformen läge der Beitragssatz schon heute über 22 Prozent.

Die gesetzliche Rente soll in Zukunft die Basis sichern. Darüber hinaus soll jeder privat oder betrieblich vorsorgen können. Deshalb fördern wir die private Altersvorsorge, so dass auch Menschen mit kleinen Einkommen und Familien für das Alter sparen können.

In der Hoffnung, dass Ihre Fragen ausreichend beantwortet sind, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen
Ekin Deligöz