Frage an Ekin Deligöz von Heike R. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Deligöz,
was ist Ihre Meinung ? Sind Massenvernichtungswaffen Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Falls Nein, weshalb nicht?
Falls Ja,weshalb duldet die Bundesrepublik die Stationierung von Massenvernichtungswaffen der USA in Deutschland?
Quelle: https://www.maskenfall.de/?p=9667
Das Scheinargument, Massenvernichtungswaffen dienten der Abschreckung und sicherten somit den Frieden, möchte ich als Antwort nicht gelten lassen, meine klare Frage an Sie : sind Massenvernichtungswaffen Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Ist ein möglicher nuklearer Winter nicht weit realistischer und gefährlicher als zunehmende CO2 Emissionen? Weshalb sind die Grünen gegen AKW`s? Man hört aber nirgends, dass sie ebenso aktiv und vor allen öffentlichkeitswirksam gegen amerikanische Vernichtungswaffen auf deutschen Boden sind???
H. R.
Sehr geehrte Frau R.,
gerne möchte ich Ihre Fragen wie folgt beantworten:
Wir sind aus der Anti-Atombewegung gewachsen und setzen uns seit unserer Gründung für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland und eine Welt ohne Atomwaffen ein. Das gilt auch für die letzten verbliebenen Atomwaffen am Standort Büchel. Wir haben das in jeder Legislaturperiode deutlich gemacht, unter anderem in Form von Anträgen. Als Auswahl dient diese Liste:
2005: Verbreitung der Kernwaffen verhindern und die nukleare Abrüstung stärken (Bundestagsdrucksache 15/5254)
2006: Abrüstung der taktischen Atomwaffen vorantreiben - US-Atomwaffen aus Deutschland und Europa vollständig abziehen (Bundestagsdrucksache 16/819)
2008: Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen (Bundestagsdrucksache 16/9799)
2010: Die NATO muss abrüsten (Bundestagsdrucksache 17/3681)
2014: Neue Dynamik für nukleare Abrüstung (Bundestagsdrucksache 18/3409)
2017: Verhandlungen über einen Atomwaffenverbotsvertrag aktiv unterstützen (Bundestagsdrucksache 18/11609)
Zusätzlich gab es über die Jahre diverse Veranstaltungen und Publikationen zum Thema, wie etwa aktuell der Flyer „Abrüsten“ https://www.gruene-bundestag.de/publikationen/publikation/flyer-abruesten/publikationsart/broschueren-flyer.html. Ich hoffe, die Aktivitäten geben Ihnen einen Einblick darüber, wie sehr wir Grünen dieses Thema andauernd und permanent begleiten und aufgreifen. Des Weiteren setzen wir uns für eine internationale Ächtung autonomer bewaffneter Systeme ein.
Außerdem setzen wir uns seit jeher für eine restriktive Rüstungsexportpolitik ein. Rüstungsexporte in Konfliktgebiete und an Diktaturen wollen wir ausnahmslos gesetzlich verbieten. Exporte in Drittstaaten außerhalb der EU und NATO darf es nur in sehr eng begrenzten Ausnahmefällen geben. Ein ausnahmsloses Verbot auch von Rüstungsexporten innerhalb der EU und NATO würde zu steigenden Militärausgaben und jeweils riesigen nationalen Rüstungsindustrien führen.
Warum wir Grüne uns für die konsequente Umsetzung des Atomausstiegs einsetzen, können Sie auf der Homepage der Grünen Bundestagsfraktion nachlesen: https://www.gruene-bundestag.de/atomausstieg/atomausstieg-konsequent-umsetzen-25-04-2017.html
Mit freundlichen Grüßen
Ekin Deligöz
Weitere Fragen an Ekin Deligöz
Mit der Novelle des Tierschutzgesetzes muss die Anbindehaltung in absehbarer Zeit besseren Haltungsformen weichen.
Die derzeitigen EU-Rechtsvorschriften müssen dringend angepasst werden, um bestehende Lücken beim Tierschutz zu schließen.
KI-gesteuerte Reinigungsroboter und lernfähige Systeme bieten viele Vorteile. Die wollen wir nutzbar machen, ohne dabei die Risiken aus den Augen zu verlieren.
Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass eine entsprechende Anpassung im AEAO bald erzielt wird und der Volksverpetzer seine Gemeinnützigkeit zurückerlangen kann.