Frage an Ekin Deligöz von Aline R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Rauber,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Unterrepräsentanz von Abgeordneten mit Migrationshintergrund betrifft nicht nur Frauen – Menschen mit ausländischen Wurzeln sind im Bundestag generell unterrepräsentiert. Man geht inzwischen davon aus, dass zwischen 15 und 20 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Migrationshintergrund haben, und das spiegelt sich im Bundestag natürlich bei Weitem noch nicht wieder. Dennoch fordere ich keine gesetzliche Quote für Politiker mit ausländischen Wurzeln in den Parlamenten. Das entspräche nicht meiner Intention und stünde natürlich auch gegen das demokratische Prinzip einer freien und gleichen Wahl. Ich fordere eine solche Quote auch nicht an anderen Stellen. Sinnvoll finde ich es aber, für das politische Ziel einer stärkeren Berücksichtigung von Migranten zu werben. Aber wer sich politisch engagiert, muss dies aus freiem Antrieb tun. Statt Quote also Ermutigung und Motivation auch für diejenigen, die sich trotz deutscher Staatsangehörigkeit immer noch nicht als vollwertiges Mitglied unserer Gesellschaft fühlen.

Als ein wichtiges Instrument, die Hürden für mehr Beteiligung von Menschen mit nichtdeutscher Herkunft zu senken, fordern wir von Bündnis 90/Die Grünen schon seit Längerem das Wahlrecht für Ausländer auf kommunaler Ebene. Das wäre ein wichtiges Zeichen für Menschen mit Migrationshintergrund, sich einzubringen, übrigens zunächst einmal unabhängig ob Frau oder Mann. Dass wir grundsätzlich zu wenige Frauen in der Politik haben, ober deutsch- oder andersstämmig, ist ein anderes Problem. Wir von Bündnis 90/Die Grünen versuchen dem mit unseren quotierten Listenaufstellungen und gleichmäßiger, also gerechter Besetzung von Ämtern und Mandaten mit Frauen und Männern zu begegnen. Die anderen Parteien sind da leider noch nicht so weit.

Mit freundlichen Grüßen

Ekin Deligöz