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SPD
• 03.02.2017

(...) zu den Grundvoraussetzungen ärztlichen Handelns gehört das Einverständnis des Patienten in die ärztliche Behandlung oder den ärztlichen Eingriff nach ordnungsgemäßer Aufklärung. Aufklärungsdefizite machen Eingriffe wegen fehlender Einwilligung des Patienten rechtswidrig und führen bei Verschulden des Arztes im Grundsatz zur Haftung für alle Schäden. (...)

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SPD
• 26.01.2017

(...) Studien belegen auch, dass die gefährliche Strahlenbelastung durch die CT sich in den letzten Jahren deutlich erhöht hat. Es wird weiter erforscht, bei welchen Krankheitsbildern und Patienten CTs Vorteile bringen und wo ihr Nutzen geringer als das Risiko ist. (...)

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SPD
• 12.01.2017

(...) dass das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften nicht mehr im letzten Jahr verabschiedet werden konnte, lag in erster Linie an Verfahrensgründen und einer komplizierten Ressortabstimmung. Die daraus resultierende technische Verzögerung ist für die Betroffenen absolut bedauernswert. (...)

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