(...) Zum einen wurde ab dem 3. August die Erfassung der Intensivbetten umgestellt. Seitdem müssen die Kliniken zusätzlich zu den belegbaren und freien Betten auch ihre Notfallreservekapazität melden. Wird die Notfallreserve mitgezählt, gibt es seit Anfang August insgesamt deutlich mehr Betten (...)
Frage von Lars H. • 14.04.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 30.04.2021
Frage von Martin S. • 18.02.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 23.02.2021
(...) ich kann nicht bestätigen, dass Cannabispatienten von der Polizei willkürlich verfolgt und gedemütigt werden. (...)
Frage von Fred G. • 04.02.2021
Antwort von Edgar Franke SPD • 09.02.2021
(...) Bei allen politischen Entscheidungen ist sicherlich die Frage zu stellen, welche Kosten der Wirtschaft durch einen anhaltenden Lockdown verursacht werden. (...)
Frage von Heinrich R. • 28.09.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 29.09.2020
(...) der neue Freibetrag ist für viele Betriebsrentner ohne Zweifel eine Verbesserung, denn bis zur Höhe des Freibetrages ist die Altersversorgung beitragsfrei. (...)
Frage von W.-Andreas L. • 15.09.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 29.09.2020
(...) wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehen auch weiterhin die betriebliche Altersversorgung als die beste Ergänzung zur gesetzlichen Renten. (...)
Frage von Heinrich R. • 26.08.2020
Antwort von Edgar Franke SPD • 28.08.2020
(...) die Beiträge zur Krankenversicherung haben die Attraktivität von Betriebsrenten in der Vergangenheit enorm geschmälert (...)