Eckart von Klaeden

Sehr geehrter Herr Jensen,

auf Ihre Anfrage teile ich Ihnen mit, dass das von Ihnen angesprochene Thema von mir über Abgeordnetenwatch bereits abschließend behandelt worden ist.

Mit freundlichen Grüßen

Eckart von Klaeden MdB

(...) Unter Federführung des Bundesministers des Innern (BMI) hat der Staatssekretärs-Ausschuss Demographie im März 2010 seine Arbeit aufgenommen. Alle Bundesressorts einschließlich der Beauftragten für Migration und Integration und des Bundespresseamtes beteiligen sich an der Ausschussarbeit. (...)

(...) wegen ethnischer Herkunft untersagt, verstoße, weil der Ostdeutsche keine eigene Ethnie darstelle. Nach meinem Rechtsverständnis aber wäre es nicht mit Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes vereinbar, wenn jemand mit der Begründung, er sei Ostdeutscher, einen Nachteil wegen seiner geographischen Herkunft hinnehmen müsste. Eine andere Auslegung des Diskriminierungsgesetzes hätte ich daher begrüßt. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem von Ihnen zitierten Einleitungssatz stelle ich zur Vermeidung von Missverständnissen klar, dass meine Antworten auf Abgeordnetenwatch nur mir als Bundestagsabgeordneter, nicht hingegen der Bundesregierung, für die ich in der Regierungsbefragung des Deutschen Bundestages antworte, zuzurechnen sind. Würde ich für die Bundesregierung auch auf Abgeordnetenwatch auftreten, müsste ich die Antworten in dem üblichen Verfahren abstimmen lassen. (...)

(...) Die Niedersächsische Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit, Frau Aygül Özkan, hat klargestellt, dass sie christliche Symbole aus den Schulen Niedersachsens nicht entfernt sehen möchte. Damit hat sich Ihre Anfrage insoweit erledigt. (...)

(...) Christliche Symbole sollten aus staatlichen Schulen nicht verbannt werden. Deutschland ist mit seinem Wertesystem einschließlich seiner staatlichen Rechtsordnung eingebettet in die griechisch-römische Antike, christlich-jüdische Tradition und die Aufklärung. (...)