Frage an Eckart von Klaeden von Michael B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr von Klaeden!
Sie schrieben hier mehrfach: "...die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte."
Was für einen Unterschied macht es, ob Sie "so oder so" antworten und welche Konsequenzen hat es für den Inhalt Ihrer Antworten?
Freundliche Grüße
Michael Bartsch
Sehr geehrter Herr Bartsch,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem von Ihnen zitierten Einleitungssatz stelle ich zur Vermeidung von Missverständnissen klar, dass meine Antworten auf Abgeordnetenwatch nur mir als Bundestagsabgeordneter, nicht hingegen der Bundesregierung, für die ich in der Regierungsbefragung des Deutschen Bundestages antworte, zuzurechnen sind. Würde ich für die Bundesregierung auch auf Abgeordnetenwatch auftreten, müsste ich die Antworten in dem üblichen Verfahren abstimmen lassen. Fragesteller müssten dann länger auf eine Antwort warten. Außerdem heißt es ja auch "Abgeordnetenwatch", nicht "Bundesregierungwatch".
Ich gedenke daher, diese Klarstellung auch weiterhin zu verwenden, von dieser Antwort einmal abgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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