Frage an Eckart von Klaeden von Christoph B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr von Klaeden,
wie mir durch die Presse bekannt wurde, wurde bereits am 28. Oktober in Marienburg (Malbork) ein Massengrab mit vermutlich ueber 2000 deutschen Opfern entdeckt.
Eine Recherche ergab Fotos, die aufzeigen, dass die Arbeiten mit einen großen Bagger, dessen Schaufel die Grubenwand abträgt und Erde aufwirft, wieder aufgenommen worden sind. Beim Exhumieren mit einem Schaufelbagger werden laut diverser Berichte die Skelette auseinandergerissen und viele Spuren verwischt.
Nach Informationen des Spiegel hat der zuständige Bezirksstaatsanwalt noch nicht entschieden, die Gebeine von Experten kriminalistisch untersuchen zu lassen.
Seitens der deutschen Politik war bisher keinerlei Stellungnahme zu dem gefundenen Massengrab auffindbar, aus diesem Grund meine kurze Fragen:
I. Wie kann sichergestellt werden, dass vermutlich an Deutschen begangene Kriegsverbrechen in den ehemaligen Ostgebieten aufgeklaert werden koennen?
II. Gibt es im nunmehr seit 1990 souveraenen Deutschland eine Justizbehoerde, die auf die strafrechtliche Aufarbeitung der unzähligen Verbrechen hinwirken würde, die bei der Vertreibung und beim Einmarsch der Roten Armee und Allierten in Ost- , West- und Mitteldeutschland verübt wurden?
III. Wie wird seitens des Deutschen Staates darauf hingewirkt, dass die Deutschen Opfer eines vermuteten Kriegsverbrechens wuerdig bestattet und - falls moeglich - die Identitaeten der Opfer aufgeklaert werden?
Mit freundlichem Gruss,
Christoph Berndt
Sehr geehrter Herr Berndt,
vielen Dank für Ihr Schreiben. Ich hatte Ihren Brief zum Anlass genommen, das Auswärtige Amt um eine Stellungnahme zu bitten. Mittlerweile liegt mir die Antwort vor.
Daraus geht hervor, dass es nach den bisherigen Ermittlungen der zuständigen polnischen Staatsanwaltschaft in Marienburg Anhaltspunkte dafür gebe - etwa aufgrund der Art der Verletzungen und der notdürftigen Bestattung -, dass es sich bei den Toten um deutsche Zivilisten sowie möglicherweise um einzelne Soldaten aus der Zeit der schweren Kämpfe um Marienburg am Ende des Zweiten Weltkrieges handelte. Es bleibe jedoch offen, inwiefern diese Opfer damalige Bewohner Marienburgs oder Flüchtlinge aus Ostpreußen waren.
Nach Aussagen des Auswärtigen Amtes ist geplant, dass der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. im März die Gebeine übernehmen werde. Der Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge werde eingehende Untersuchungen einleiten, die möglicherweise mehr Aufschluss über das Schicksal der Toten geben könnten. Nach Abschluss der Untersuchungen sei geplant, die Toten in der deutschen Kriegsgräberstätte in Stare Czarnowo bei Stettin beizusetzen. Die Aussichten, zu einer individuellen Identifizierung der Toten zu kommen, seien nach Einschätzung des Volksbundes allerdings gering.
Es ist der Bundesregierung, aber auch mir persönlich, ein Anliegen, dass die Toten nach Abschluss der andauernden Ermittlungen und möglichst weitgehender Klärung der Hintergründe alsbald eine würdige Ruhestätte finden.
Sie können versichert sein, dass ich mich weiterhin um diese Angelegenheit kümmern werde.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
Sehr geehrter Herr Berndt,
Meine Antwort auf Ihre Fragen vom 22.1.2009 hat sich mit Ihrer Nachfrage gekreuzt. Ich gehe davon aus, dass meine Antwort durch Abgeordnetenwatch noch heute freigeschaltet werden wird.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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