Frage an Eckart von Klaeden von Roland R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Rosenow,

vielen Dank für Ihre Email. Gerne beantworte ich die darin enthaltenen
Fragen.

1. Eine Einheitskasse wird es nicht geben.

So, wie es heute zwischen den einzelnen Krankenkassen Unterschiede in der Höhe der Beitragssätze gibt, wird es künftig entsprechende Unterschiede in der Höhe der Gesundheitsprämie geben. Dabei sorgt der Risikostrukturausgleich auch nach der Umstellung auf solidarische Gesundheitsprämien weiterhin dafür, daß unterschiedliche Ausgabenstrukturen der Krankenkassen, die ihre Ursache in einer ungleichen Verteilung z.B. von jungen und älteren Versicherten haben, zum Teil ausgeglichen werden. Allerdings wird durch die solidarische Gesundheitsprämie rund die Hälfte des heutigen Risikostrukturausgleichs, nämlich der Ausgleich der unterschiedlichen Einkommenssituation der Versicherten, entbehrlich.

Seit Anfang der 90er Jahre hat sich durch den fortschreitenden Fusionsprozeß die Zahl der Krankenkassen von rund 1.200 auf derzeit gut 260 reduziert. Dieser Trend hält weiter an und wird auch ohne politische Eingriffe dazu führen, daß in fünf bis zehn Jahren voraussichtlich deutlich weniger als 100 Krankenkassen am Markt sein werden. Wieviele Krankenkassen mit welcher Größe wir in Deutschland letztlich brauchen, kann aber niemand mit objektiv nachvollziehbaren Argumenten sagen. Klar ist jedoch, daß eine marktbeherrschende Stellung einzelner Großkassen sowohl gegenüber den Leistungserbringern als auch gegenüber den Versicherten vermieden werden muß. Wettbewerb funktioniert nicht ohne Wettbewerber, und deshalb sollte in jeder Versorgungsregion eine ausreichende Zahl an leistungsfähigen Kassen tätig und für die Versicherten wählbar sein.

Wir stärken den Wettbewerb unter den Leistungsanbietern. Wir schaffen einen echten Wettbewerb der Kassen um die Versicherten. Die Krankenkassen müssen wesentlich stärker als bisher an den Wünschen der Versicherten orientierte unterschiedliche Tarife anbieten. Wir streben an, dass der Wechsel von einer privaten Krankenversicherung zu einer anderen erleichtert wird, indem Altersrückstellungen übertragen werden können. Auch der Wettbewerb von Ärzten, Krankenhäusern, Arzneimittelherstellern und Apotheken muss deutlich gestärkt werden.

2. Es ist in der Tat so, daß in dem von Ihnen geschilderten Fall Mann und Frau Krankenkassenbeiträge entrichten müssen. Zu einer Höherbelastung insgesamt soll es aber nicht kommen.

Die Gesundheitsprämie wird erstens gespeist aus der persönlichen Prämie jedes Versicherten. Für Versicherte mit niedrigem Einkommen greift automatisch ein sozialer Ausgleich. Dabei ist klar: Niemand zahlt bei Einführung der solidarischen Gesundheitsprämie mehr als bisher.

Für Kinder erhalten erhalten die Krankenkassen eine getrennte Zahlung in Höhe der halben Prämie, die vollständig aus Steuermitteln getragen werden muß.

Bitten haben Sie Verständnis dafür, daß ich die genaue Beitragshöhe noch nicht nennen kann. Diese hängt von so unterschiedlichen Faktoren ab, daß ich entweder Hoffnungen wecken oder zu schwarz malen würde - beides wäre sicherlich nicht in Ihrem Sinne.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Antworten geholfen zu haben. Sollten Sie weitere Fragen haben, können Sie sich gerne über eckart.klaeden@bundestag.de an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Eckart von Klaeden