Frage an Eckart von Klaeden von Sascha S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr von Klaeden,
gegenüber CNN erklärte Obama, dass er die von ihm geforderte verstärkte deutsche Teilnahme in Irak und Afgahnistan zur Steuersenkungen in den USA nutzen werde.
Sie, Herr von Klaeden, betonen, dass Obamas Rede „im besten Sinne amerikanisch“ gewesen sei.
Sagen Sie, fühlen Sie sich als Interessenvertreter der deutschen oder der amerikanischen Wähler?
Mit freundlichem Gruß
Sascha Steffens
Sehr geehrter Herr Steffens,
die von Ihnen angesprochenen Äußerungen hat Senator Obama weder vor oder in,
sondern nach seiner Rede in Berlin gemacht.
Die Antwort auf Ihre Frage ergibt sich aus Art. 38 Abs. 1 Satz 2, wo es über die Abgeordneten heißt: „Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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