Frage an Eckart von Klaeden von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr von Klaeden,
mit Interesse habe ich die Asienstrategie der CDU/CSU gelesen, deren Mitinitiator sie sind.Meiner Ansicht nach, hat die deutsche Chinapolitik noch nicht ihre Mitte gefunden.Kotaus ala Siegfried Lengl, der sich Li Peng um den Hals schmiss, ala Kohl, der die Volksberfreiungsarmee besuchte oder ala Schröder, der sich als Vorkämpfer der Aufhebung des EU-waffenembargos gerierte, steht nun das andere Extrem gegenüber. Eine werteorientierte Außenpolitik, die selbst die der Grünen in den Schatten stellt.In dem Asienpapier wird die Notwendigkeit ausgesprochen, die transatlantische und europäische Säule um eine dritte euro-asiatische Säule zu ergänzen.Gesucht werden "verläßliche Partner".Bis dahin nachvollziehbar.Gleichzeitig wird China aber als "Systemfrage" und zum ordungspolitischen Alternativmodell in Konkurrenz zum liberalen Westen deklariert.Ist dies nicht eine etwas zu weitgehende Formulierung, die China als Feinderklärung aufgenommen hat, wie es sich nun bei dem Deutschlandboykott wegen des Dalai Lama-Besuchs(der ja menschlich sympathisch ist) andeutet?Die gegenwärtigen Beziehungen sind nun in eine Sackgasse geraten.Keine der beiden Seiten möchte das Gesicht verlieren.
Man kann hoffen, daß sich die Mißstimmung mit der Olympiadejahr 2008 verflüchtigt oder aber man sendet ein aktives Signal an Peking: Speziell, daß Deutschland und die EU Taiwans Referendum zur Aufnahme in die UNO nicht unterstützt , öffentlich abrät und an der Ein-China-Politik festhält.Somit könnte China Deutschlands Verläßlichkeit in Fragen der territorialen Integrität und nationalen Souveränität sehen und wäre dies ein Anknüpfungspunkt, um den Dialog wieder aufzunehmen.Was halten Sie von dieser Variante?
Mit freundlichen Grüssen
Ralf Ostner
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