Frage an Eckart von Klaeden von Günter L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr von Klaeden,
nach welchen Kriterien stimmen Sie im Bundestag ab ?
-nach Vorgabe der Partei
-nach eigenem ermessen
oder nach dem Willen ihrer Wähler ?
Sehr geehrter Herr Lassen,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich nachfolgend beantworte.
Meine Kriterien bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag werden von zwei Maßgaben geprägt, nämlich von der verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit meines Mandats und der Zugehörigkeit zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Freiheit des Mandats garantiert, dass ich Entscheidungen auf der Grundlage meiner persönlichen Überzeugung treffe. Vorbereitend gehört hierzu die notwendige Information, die auch die öffentliche Meinung mit einschließt. Da ich als einer von insgesamt 622 Abgeordneten allein aber keine Entscheidungen durchsetzen kann – was ja auch nicht demokratisch wäre! – bekenne ich mich als Mitglied meiner Fraktion dazu, im Kompromisswege zu Lösungen beizutragen, die auch tatsächlich realisiert werden.
Hinzu kommt, dass in einer hochspezialisierten Volkswirtschaft wie der unsrigen auch vom Gesetzgeber hoher Fachverstand gefordert werden muss. Dieser kann nicht von einem einzelnen Abgeordneten, aber in der Arbeitsteilung einer Fraktion beherrscht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB
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